Politischer Endspurt
Covid-Gesetz wird vor Sommerpause verlängert – Parlament wird Arbeit im September wieder aufnehmen
Das Luxemburger Parlament kann getrost als politischer Wechselblüter bezeichnet werden. Mit der ansteigenden Hitze, die unverkennbar die kommende Sommerpause ankündigt, verfällt auch die Chamber in einen zunehmend trägeren Rhythmus – bis sie Mitte Juli zu einem kompletten Stillstand kommt. Doch in Corona-Zeiten ist alles anders, die legislative Kammer wappnet sich für den Endspurt. Was vor der Sommerpause noch auf dem Programm steht und welche Entscheidungen erst im September gefällt werden, finden Sie hier im Überblick.
Die legislative Kammer Luxemburgs hofft auf einen ruhigeren Sommer als vergangenes Jahr Foto: Editpress/Didier Sylvestre
Normalerweise geht es gen Sommer etwas gemächlicher in Luxemburgs Polit-System zu. Eigentlich – würde nicht die Corona-Pandemie seit über einem Jahr den Takt angeben. Parlamentspräsident Fernand Etgen (DP) spricht von einem gut gefüllten Programm vor den Sommerferien. „Wir werden die letzten Sitzungen alle brauchen, um das Restprogramm vor den Sommerferien abzuarbeiten. Es muss noch über einige wichtige Gesetzesprojekte abgestimmt und Orientierungsdebatten geführt werden“, sagt Etgen gegenüber dem Tageblatt. Im September wolle man die Arbeiten dann aber wieder aufnehmen – und nicht bis zur offiziellen parlamentarischen „Rentrée“ Anfang Oktober warten, kündigt der DP-Parlamentspräsident an.
