Kommentar

Orban, die EU und die Rechtsstaatlichkeit

Ungarns Regierungschef Viktor Orban verlangt den Rücktritt der EU-Vizekommissionspräsidentin Vera Jourova

Ungarns Regierungschef Viktor Orban verlangt den Rücktritt der EU-Vizekommissionspräsidentin Vera Jourova Foto: dpa/AP/Pool Reuters/François Lenoir

Viktor Orban hielt seinen Kritikern in der EU immer wieder vor, sie seien des Ungarischen nicht mächtig und würden daher die Gesetze, etwa zur Reform des Justizwesens in seinem Land, nicht verstehen, die er später auf Anweisung aus Brüssel dennoch überarbeiten musste, da sie nicht mit den rechtsstaatlichen Prinzipien in der EU vereinbar waren. Nun muss man dem ungarischen Regierungschef vorhalten, er sei nicht ausreichend sattelfest im Deutschen, sonst würde er nicht jene Anschuldigungen gegen die EU-Vizekommissionspräsidentin Vera Jourova erheben, wie er es in seinem Brief an die Kommissionschefin Ursula von der Leyen tut.

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