Ohne Rücksicht auf Verluste: Massenproteste in Deutschland gegen Corona-Auflagen

War da was? Deutschland genießt den Sommer. Ausflugsterrassen zählten am Wochenende zu den Publikumsmagneten, Strände an Badeseen genauso. Und dann ist mancherorts auch wieder Schulbeginn. Heute in Mecklenburg-Vorpommern, wenig später in Hamburg und Berlin. Jede Menge Normalität also. Doch es gibt noch die andere Wirklichkeit: Seit kurzem steigt die Zahl der Corona-Infizierten wieder deutlich an. Fast 1.000 gemeldete neue Fälle waren es zuletzt nahezu täglich – rund ein Drittel mehr als zu dem Zeitpunkt, da im März die Schulen schlossen. Weil es jetzt deutlich mehr Reiseverkehr gibt, mehr Partys – und weniger Achtsamkeit.

Je besser die Vorsichtsmaßnahmen wirken, desto stärker wird die Forderung, sich ihrer endlich zu entledigen. Rund 20.000 Menschen gingen deshalb nach offiziellen Schätzungen in Berlin auf die Straße. Ein Gemisch aus Verunsicherten, Impfgegnern, Neonazis und Verschwörungstheoretikern. Nach Darstellung der Veranstalter sollen es sogar weit mehr als eine Million gewesen sein. Noch so eine bizarre Theorie. Wirklich unerträglich aber war, dass die Protestierenden rücksichtslos weder Abstände einhielten noch Masken trugen. Und die Polizei ließ sie Stunden lang gewähren.

Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Verfassungsgut. Wenn allerdings die gesundheitlichen Auflagen dafür vorsätzlich missachtet werden, muss der Staat konsequent einschreiten. Übrigens nicht nur bei Protestaufmärschen. So war es in den letzten drei Juliwochen allein im öffentlichen Nahverkehr der Hauptstadt zu 30.000 Verstößen gegen die Maskenpflicht gekommen. Aber in lediglich 200 Fällen wurde ein Bußgeld verhängt. Der Ruf nach härteren Strafen wirkt angesichts dieser Praxis ziemlich hohl.

Obgleich das Virus die Welt nun schon seit rund einem halben Jahr beschäftigt, weiß man über seine Wirkungsweise immer noch recht wenig. Zahlreiche Studien belegen aber, dass es mit vergleichsweise wenig dramatischen Eingriffen in die persönliche Freiheit eingedämmt werden kann. Dazu gehört das Tragen einer Maske.

Gefahr eines Rückschlags nicht gebannt

Strittig bleibt, ob Deutschland bereits in einer zweiten Corona-Welle steckt oder nicht. Die Infektionszahlen sind ja vor allem wegen lokaler und damit leichter kontrollierbarer Ausbrüche nach oben gegangen. Doch vermag keiner mit Bestimmtheit zu sagen, wie es um die Lage bestellt sein wird, wenn der letzte deutsche Tourist aus dem Sommerurlaub zurückgekehrt ist und der nationale Schulbetrieb weitgehend wieder im Normalmodus läuft. Die Gefahr eines flächendeckenden Rückschlags ist noch nicht gebannt.

In dieser Situation wünscht man sich klare politische Ansagen. Wenn die Gesundheitsminister der Länder Corona-Tests von Flugpassagieren auf freiwilliger Basis beschließen, aber der Bundesgesundheitsminister gleich am Tag darauf verpflichtende Tests einfordert, dann stiftet das jedoch, nur um ein Beispiel zu nennen, allenthalben Verwirrung. Dann dürften auch viele den Kopf schütteln, die Einschränkungen wegen der Pandemie weiter für unerlässlich halten und mit den Protestlern am Wochenende in Berlin nichts gemein haben.