Analyse von außen
Yanis Varoufakis: Warum die NATO verschwinden muss
Um in Verteidigungsfragen (und ganz allgemein) souverän zu werden, muss Europa die NATO auflösen – eine Aussicht, die ebenso unwahrscheinlich wie notwendig ist.
Ein französischer Fremdenlegionär bei einem Manöver in Saint-Savin-sur-Gartempe Foto: AFP/Philippe Lopez
Die Idee einer Europäischen Verteidigungsunion gewinnt in ganz Europa an Boden. Doch solange die NATO weiterhin die Sicherheit Europas dominiert, wird die Aussicht auf den Aufbau einer eigenen, wirksamen Verteidigungsunion in weiter Ferne bleiben. Um in Verteidigungsfragen (und ganz allgemein) souverän zu werden, muss Europa die NATO auflösen – eine Aussicht, die ebenso unwahrscheinlich wie notwendig ist.
Mark Rutte, der ehemalige niederländische Ministerpräsident und jetzige NATO-Generalsekretär, ließ kürzlich eine Wahrheit durchblicken, die in ganz Europa für Aufsehen sorgte. Er beschrieb das Bündnis nicht nur als Europas Verteidigungsschild, sondern als „… eine Plattform für die Vereinigten Staaten, um Macht auf der Weltbühne zu projizieren“, und dass „die Nutzung wichtiger Ressourcen hier in Europa“ „auch für den Erfolg dieser amerikanisch-israelischen Kampagne“ im Iran „entscheidend“ sei. Rutte hat recht. Die NATO ist ein Vorposten für Kriege, die Europa nicht gewählt hat, gegen Gegner, die Europa nicht hat, im Dienste der globalen Ambitionen einer Macht, die zunehmend im Widerspruch zu Europas Interessen und Werten steht. Die europäischen Staats- und Regierungschefs wussten schon immer, dass das Nordatlantikbündnis eine ungleiche Verbindung war, aber sie akzeptierten dies im Gegenzug für das Versprechen von Sicherheit.