Tageblatt: Haben Sie gedient? Wie stehen Sie zum Wehrdienst?

Andrius Kubilius:Ich bin in der Sowjetunion aufgewachsen. Während unseres Studiums an der Universität haben wir eine Art halb-militärische Ausbildung absolviert.

Ich denke, dass ein Militärdienst wirklich ein wichtiger Teil unserer Verteidigungsbereitschaft ist. Allerdings müssen natürlich die Mitgliedstaaten selbst entscheiden, wie sie ihre Fähigkeiten ausbauen.

Ich sage immer, dass wir in Bezug auf militärische Ressourcen vier Dinge beachten müssen. Das Erste ist natürlich, dass wir Waffen benötigen. Zweitens brauchen wir eine Verteidigungsindustrie, um Waffen herzustellen. Drittens benötigen wir militärische Mobilität. Der vierte Punkt ist ausgebildetes Militärpersonal, das bereit ist, mobilisiert zu werden. Wir können zum Beispiel in den nordischen Ländern, wie in Finnland, sehen, dass es nicht nur um Verteidigungsbereitschaft im Sinne von tatsächlichen Verteidigungsfähigkeiten geht, sondern dass dies auch ein sehr wichtiger Teil der Bereitschaft der gesamten Gesellschaft ist. Wenn in Finnland in Meinungsumfragen gefragt wird, wie viele Bürger bereit sind, wirklich für die Verteidigung ihres Landes zu kämpfen, ist dieser Prozentsatz höher als überall sonst in Europa. Die Wehrpflicht ist in Finnland ein Teil der Gesellschaft.

Viele EU-Staaten glauben, sie müssten eine Armee haben, die alles kann, weshalb es in Europa viele Doppelungen gibt. Inwieweit streben Sie an, Synergien zwischen den europäischen Armeen zu schaffen?

Aus Sicht der Europäischen Union und gemäß unseren Verträgen haben die Mitgliedstaaten natürlich das souveräne Recht und die Pflicht, über ihre Verteidigungspolitik zu entscheiden. Aber neben der EU gibt es natürlich auch die NATO, die alle NATO-Mitglieder koordiniert und festlegt, über welche Fähigkeiten sie verfügen müssen. Vergangenes Jahr hat die NATO neue sogenannte Fähigkeitsziele herausgegeben, die zwischen den einzelnen NATO-Mitgliedern und dem NATO-Hauptquartier vereinbart wurden. Jedes NATO-Mitglied weiß, was es entwickeln muss, um diese zu erreichen. Wir als EU bringen unseren Mehrwert ein, indem wir den Mitgliedstaaten helfen, diese Fähigkeiten durch unsere Industriepolitik und unsere Fähigkeit, zusätzliche Mittel zu beschaffen, zu erreichen. Wir sind hauptsächlich besorgt über die Fragmentierung der Verteidigungsindustrie. Wir suchen nach Wegen, um eine einheitliche Entwicklung der Verteidigungsindustrie zu erreichen.

Braucht es eine europäische Armee? Ist das möglich und erstrebenswert?

Diese Diskussion wird erneut geführt. Die Entscheidung liegt bei den EU-Mitgliedstaaten. Wir müssen aber bedenken, dass die Amerikaner in ihrer nationalen Sicherheitsstrategie ganz klar zum Ausdruck bringen, dass sie aufgrund der sich wandelnden geopolitischen Lage weltweit und der zunehmenden militärischen Macht Chinas ihren militärischen Fokus mehr und mehr auf den Pazifik und die westliche Hemisphäre verlagern. Deshalb fordern sie uns auf, Verantwortung für die Verteidigung Europas zu übernehmen.

Was bedeutet das?

Das bedeutet, dass wir neben der Entwicklung all unserer Verteidigungsfähigkeiten bereit sein müssen, die Fähigkeiten zu ersetzen, die derzeit von unserem transatlantischen Partner in Europa bereitgestellt werden: Weltraumdienste, sichere Konnektivität, Geheimdienstdaten und so weiter. Wir müssen aber auch die Frage beantworten, wie wir die Aufgabe erfüllen, die von der amerikanischen Armee in Europa, die etwa 80.000 bis 100.000 Mann stark ist, erbracht wird. Diese Truppen spielen laut Experten eine ganz besondere Rolle als Rückgrat unserer Streitkräfte. Man könnte sie als schnelle Eingreiftruppe bezeichnen, die sehr schnell von einer Region in eine andere gelangen kann und äußerst einheitlich auftritt. Es handelt sich um eine einheitliche Armee-Einheit, die unter einem Kommando steht.

Wenn die Amerikaner ihr Militärpersonal in Europa verringern, werden wir ein Problem darin haben, wie wir das ersetzen können. Experten sagen, dass es nicht durch eine bloße Kombination von 27 Armeen ersetzt werden kann. Wir brauchen eine einheitliche, geschlossene Streitmacht, die manche als europäische Armee bezeichnen, manche als europäische schnelle Eingreiftruppe. Sie muss in mancher Hinsicht ersetzen können, was derzeit von Amerika bereitgestellt wird. Eine solche Truppe soll jedoch die nationalen Armeen nicht ersetzen.

Die EU-Staaten sollen bis zum Jahr 2030 ihr Militär so weit ausbauen, dass sie eine Bedrohung durch Putins Russland etwas entgegensetzen können. Ist dieser Zeitrahmen realistisch?

Es ist realistisch, weil die Bedrohung durchaus realistisch ist. Es sind nicht Politiker oder Kommissare, die über diese Bedrohung sprechen, es sind unsere Nachrichtendienste, die sich öffentlich äußern, und wir müssen das ernst nehmen.

Wir verfügen zwar über gute Verteidigungsfähigkeiten, aber wir müssen definitiv alle unsere Fähigkeiten entsprechend den NATO-Zielen stärken. Und wie ich bereits sagte, müssen wir uns gleichzeitig darauf vorbereiten, dass die Amerikaner ihre Präsenz in Europa verringern.

Wäre es zu diesem Zeitpunkt nicht sinnvoller, größere Teile der europäischen Verteidigungsbudgets in den ukrainischen Abwehrkampf gegen Russland zu investieren, als in militärische Kapazitäten, die vielleicht später in diesem Umfang nicht gebraucht werden?

Wir sind uns definitiv darüber im Klaren, dass die Ukraine derzeit nicht nur sich selbst, sondern ganz Europa verteidigt. Und wie die Kommissionspräsidentin immer wieder betont, ist die beste Investition in die Sicherheit Europas eine Investition in die Verteidigung der Ukraine. Genau das tun wir derzeit. Die Kommission bereitet einen Unterstützungs-Kredit in Höhe von 60 Milliarden Euro für die Verteidigung aus den 90 Milliarden Euro vor, die von den Mitgliedstaaten für die Ukraine vereinbart wurden. Die Mitgliedstaaten setzen ihre Unterstützung ebenfalls fort. Der Gesamtbetrag, den die Mitgliedstaaten zur Verfügung stellen, beläuft sich für dieses Jahr auf rund 35 Milliarden Euro. Die Ukrainer bitten dieses Jahr um 40 Milliarden aus dem 60-Milliarden-Euro-Kredit. Für dieses Jahr können wir also mit 75 Milliarden Euro rechnen. Das ist eine ziemlich starke Erhöhung der Hilfe für die ukrainische Verteidigung. Die Europäische Union spielt hier eine entscheidende Rolle. Niemand sonst, auch nicht die Amerikaner, leistet eine solche Unterstützung.

Mit unserer Unterstützung können wir das erreichen, was wir auf die Formel „Frieden durch Stärke“ gebracht haben. Ein Frieden würde Putin jedoch nicht davon abhalten, die Kriegsfähigkeit und die Kriegswirtschaft Russlands weiter voranzubringen. Deshalb müssen auch wir unsere Fähigkeiten aufbauen und prüfen, wie wir diese mit den ukrainischen Fähigkeiten integrieren können. Denn die Ukrainer verfügen über einzigartige, im Kampf erprobte militärische Fähigkeiten.

So wie die ukrainische Verteidigungsindustrie.

Offizielle Statistiken aus der Ukraine zeigen, dass die gesamte Verteidigungsindustrie im Jahr 2022 Waffen im Wert von einer Milliarde Euro produzieren konnte. Jetzt sind es 50 Milliarden Euro jährlich. Zudem sind sie sehr innovativ und dynamisch. Deshalb arbeiten wir intensiv daran, wie wir unsere Industrien integrieren können. Das ist für die gesamte europäische Verteidigung von Vorteil.

Wie kommt es, dass auf der Münchner Sicherheitskonferenz der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sich darüber beklagt hat, dass der Luftabwehr vorübergehend die Munition ausgegangen sei? Auch sonst hat es der Ukraine wiederholt an militärischer Ausrüstung gemangelt, obwohl wir seit Sommer 2022 wissen, dass es eine Materialschlacht geben wird.

Insbesondere bei der Luftabwehr sehen wir eine große Herausforderung. Die Russen hatten in diesem Winter vorwiegend die Energieinfrastruktur im Visier, was für die Ukrainer sehr schlimme Folgen hatte. Die Russen produzieren eine Menge Raketen, sowohl Marschflugkörper als auch ballistische Raketen. Im letzten Jahr waren die Ukrainer neben all den Drohnen mit etwa 2.400 bis 2.500 Raketenangriffen konfrontiert.

Wir müssen prüfen, wie viele Luftabwehrraketen wir zusammen mit den Amerikanern produzieren können. Unsere Produktionszahlen sind nicht hoch genug. Die Produktion von Patriot-Raketen liegt bei nur etwa 700 pro Jahr. Wir Europäer produzieren auch Luftabwehrraketen für Iris-T- und SAMP-T-Luftabwehrsysteme, aber wir produzieren keine Patriot-Raketen.

Wir müssen überprüfen, wie wir unsere Produktion steigern können. Deshalb werde ich zeitnah mit dem beginnen, was wir als „Raketentour“ bezeichnen. Ich werde mit meinem Team und mit nationalen Ministern verschiedene Produktionsstätten für Raketen besuchen, um mit ihnen darüber zu sprechen, was die Industrie braucht, um ihre Produktion zu steigern.

Und wir werden das neue Instrument des Ukraine-Unterstützungsdarlehens dazu nutzen, um die nationalen Regierungen zu bitten, ihre Raketenvorräte der Ukraine sofort zur Verfügung zu stellen. Auch die Ukrainer entwickeln ihre Raketenproduktion sehr schnell. Sie sind in der Lage, neue Waffensysteme in großem Umfang zu produzieren. Doch auch die Russen modernisieren ihre ballistischen Raketen. Unsere Systeme müssen sich daran anpassen, wozu die Ukrainer essenzielle Informationen liefern.

Seit vielen Jahren bereits wird immer wieder darauf hingewiesen, dass die europäischen Armeen im Vergleich zu den USA zu viele unterschiedliche Waffensysteme haben. Für die Europäer wäre das ziemlich kostspielig, hier liege ein großes Einsparpotenzial, wenn sich die Zusammenarbeit verbessern würde. Geschieht das?

Wir arbeiten intensiv daran. Der Draghi-Bericht über die Wettbewerbsfähigkeit der EU war sehr wichtig. Er hat darauf hingewiesen, wie fragmentiert unsere Verteidigungsindustrie ist, was darauf zurückzuführen ist, dass die Verteidigungspolitik eine nationale Kompetenz ist. Wir versuchen, Anreize für die Industrie und die Mitgliedstaaten zu schaffen, zusammenzuarbeiten, beispielsweise bei der gemeinsamen Beschaffung. Das sogenannte EDIRPA-Programm (European Defence Industry Reinforcement through Common Procurement Act), das 2023 eingeführt wurde, war sehr erfolgreich darin. Mit den SAFE-Darlehen fordern wir, dass die Mitgliedstaaten, die diese Darlehen in Anspruch nehmen, diese für gemeinsame Beschaffungen verwenden.

Wir prüfen auch, welche Anreize wir den Mitgliedstaaten für die gemeinsame Entwicklung von Waffensystemen bieten können. Dazu dient ein neues Instrument aus dem Europäischen Verteidigungsindustrieprogramm, das EDPCI (European Defence Projects of Common Interest, Anm.). Dabei geht es um europäische Verteidigungsprojekte von gemeinsamem Interesse, bei denen wir den Mitgliedstaaten vorschlagen, sich gemeinsam für große paneuropäische Projekte wie Luftabwehrsysteme zu engagieren. Wir hoffen, dass wir auf diese Weise die Mitgliedstaaten dazu motivieren können, eine gemeinsame Plattform zu entwickeln, um die Interoperabilität zu verbessern und die Anzahl der verschiedenen Systeme zu verringern.

Im Verteidigungsbereich haben wir leider nur eine sehr begrenzte Anzahl erfolgreicher gemeinsamer Projekte. Das ist ein großer Unterschied zum Weltraum, wo wir zum Beispiel Galileo haben, das zu den weltweit besten Navigationssystemen gehört. Das Gleiche gilt für das Erdbeobachtungssystem Copernicus. Alle diese Systeme wurden als gemeinsames europäisches Projekt entwickelt. Jetzt gehen wir mit Iris2 weiter. Deshalb sage ich immer, dass wir uns im Verteidigungsbereich vom Weltraum inspirieren lassen müssen.

Die Europäer bauen mit Iris2 ein eigenes sicheres Satelliten-Kommunikationssystem auf. Wie aber sieht es mit europäischen militärischen Beobachtungssatelliten aus, wird es dazu ebenfalls eine europäische Initiative geben?

Das sind wir dabei, zu entwickeln, den sogenannten staatlichen Erdbeobachtungsdienst (Earth Observation Governmental Service; Anm.). Er ist eigentlich für den militärischen Nachrichtendienst gedacht. Die Vorbereitungsarbeiten dazu kommen voran. Wir werden zunächst einmal Teile aus verschiedenen Mitgliedstaaten zusammenführen, um sie zu einer Art Vorläufer zu kombinieren.

Das wird ein sehr wichtiger Teil des gesamten Ansatzes sein, den wir derzeit mit dem sogenannten Weltraumverteidigungsschild entwickeln. Wir werden uns eine Art Fahrplan geben, wie wir all diese verschiedenen Systeme entwickeln sollen, die für die Verteidigung dringend benötigt werden, wie Iris2, wie Erdbeobachtung oder Sonderdienste von Galileo, die viel sicherer vor Störungen und Manipulationen sind.

Braucht Europa Ihrer Meinung nach eine stärkere eigene nukleare Abschreckung?

Das müssen die Mitgliedstaaten untereinander besprechen. Wir beteiligen uns nicht an dieser Diskussion. Wichtig ist hier zunächst einmal, dass die Amerikaner, wenn sie uns auffordern, Verantwortung für die Verteidigung Europas zu übernehmen, von konventionellen Mitteln sprechen. Sie machen sehr deutlich, dass sie bereit sind, den nuklearen Schutzschild weiter aufrechtzuerhalten. Natürlich suchen einige Mitgliedstaaten nach anderen Möglichkeiten. Frankreich etwa hat seine eigenen nuklearen Fähigkeiten und führt darüber Gespräche mit anderen Ländern.

Wir müssen aber auch sehen, dass die nukleare Abschreckung sehr viel Geld kostet. Daher denke ich, dass wir zunächst unsere Investitionen in die konventionelle Verteidigung verstärken und lernen, wie wir uns gemeinsam verteidigen. Danach können wir uns andere Schritte ansehen.

Anmerkung: Das Gespräch mit dem EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius wurde am 26. Februar am Rande seines Besuchs in Luxemburg geführt.