Desinformation und hybride Operationen
Wie soll die Demokratie in der EU gegen russische Attacken geschützt werden?
Hybride Attacken und Bedrohungen aus Russland werden in den EU-Staaten zunehmend als eine Bedrohung für die Demokratie wahrgenommen. Während einer Anhörung im Europäischen Parlament (EP) forderten Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und Journalisten ein entschlosseneres Vorgehen gegen diese Aktivitäten.
Nina Jankowicz, Omri Preiss (M.) und Samam Nazari während der Anhörung im EU-Parlament in Brüssel Foto: Alain Rolland/European Union 2025/EP
Die Demokratie und ihre Strukturen in der EU werden zunehmend durch Einflüsse und gezielte Aktivitäten aus Drittstaaten unterminiert. Hauptsächlich bei Wahlen, aber auch zu bestimmten politischen Themen sind vor allem in sozialen Medien Falschdarstellungen und andere Formen irreführender Informationen zu finden – die jedoch allzu oft vom Publikum nicht als solche erkannt werden. Da diese Umtriebe sich zu einer Gefahr für die Demokratie in den EU-Staaten ausweiten, sucht die EU-Kommission mit ihrer Initiative „European Democracy Shield“ nach Mitteln und Wegen, dem entgegenzuwirken. Im EP wurde ein entsprechender Sonderausschuss einberufen, der diese Initiative parlamentarisch begleitet.
