Die Stimmung gegenüber den sozialen Medien scheint gekippt zu sein: Seit Australien Ende 2025 ein Verbot für Kinder unter 16 Jahren verhängt hat, wollen einige Länder nachziehen, darunter Dänemark, Frankreich und Großbritannien – und vielleicht auch Deutschland. Die Maßnahme wird politisch intensiv diskutiert – doch möglicherweise ist ein Verbot auf nationaler Ebene rein rechtlich gar nicht möglich.

Zu diesem Schluss kommt der wissenschaftliche Dienst (WD) des Bundestags in einem Gutachten. Stattdessen müsste eine Lösung der EU her. Mit dem Digital Services Act (DSA) gibt es bereits ein EU-Gesetz, das den Handlungsspielraum der Mitgliedstaaten festlegt. Mit dem DSA sollen auf EU-Ebene einheitliche Regeln für den digitalen Raum gelten. Wenn nun jedoch Staaten anfangen, ihre eigenen Regeln zu machen, die in dasselbe Gebiet fallen, wäre dieser Zweck unterwandert.