Brüssel

Von der Leyens Schlappe im Streit um EU-Mittelstandsbeauftragten

Wenige Stunden vor seinem geplanten Amtsantritt in Brüssel hat der CDU-Europapolitiker Markus Pieper auf den Posten des EU-Mittelstandsbeauftragten verzichtet, den Ursula von der Leyen auf Wunsch der CDU und anderer konservativen Parteien geschaffen hatte.

Markus Pieper im Plenarsaal des Europäischen Parlaments 

Markus Pieper im Plenarsaal des Europäischen Parlaments  Foto: Jean-Francois Badias/AP/dpa

Zur Begründung für seinen Rückzieher führte Pieper an, dass er von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton „boykottiert“ werde. Deshalb sei keine vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich. Der liberale Franzose Breton hatte zusammen mit drei sozialdemokratischen EU-Kommissaren öffentlich Kritik am Auswahlverfahren geübt. In der vergangenen Woche hat sich auch das Europaparlament eingeschaltet und von der Leyen eine seltene Rüge erteilt. Die Nominierung sei nicht transparent gewesen, das Auswahlverfahren müsse wiederholt werden, sagte der grüne EU-Abgeordnete Daniel Freund. Auch von „Günstlingswirtschaft“ war die Rede.

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