Wahlclip für HDZ
Von der Leyen muss sich rechtfertigen
Die deutsche „Berateraffäre“ hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gerade hinter sich gelassen. Doch nun muss sich die EVP-Politikerin schon wieder rechtfertigen: wegen eines Wahlclips für die konservative kroatische Regierungspartei HDZ, den sie kurz vor der Parlamentswahl am Sonntag gedreht hatte.
Ursula von der Leyen machte Werbung für ihre kroatischen Parteifreunde, was die zur Neutralität verpflichtete EU-Kommissionschefin besser hätte sein lassen sollen Foto: AFP/Pool/John Thys
Mit der Wahlwerbung habe sie ihre Neutralitätspflicht verletzt, klagen Rechtsexperten und Europapolitiker der anderen Parteien. Ein Juraprofessor reichte sogar Beschwerde bei der EU-Bürgerbeauftragten in Brüssel ein. Von der Leyen hatte ein kurzes Video gedreht, in dem sie zur Wahl der HDZ aufrief. In dem Wahlclip waren auch andere konservative Parteichefs zu sehen, etwa Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Auf den ersten Blick nichts Ungewöhnliches.
