Europäische Kommission
Verbrenner-Aus, Verbrenner-An – was die EU wirklich plant
Wenige Klimaschutzprojekte haben Politik und Publikum mehr polarisiert als das für 2035 geplante Verbot neuer Autos mit Verbrennermotoren. Mit ihrer Ankündigung, das zu ändern, hat Ursula von der Leyen scheinbar Gegner und Befürworter bestätigt. Was die Akteure des nun beginnenden Prozesses der EU-Gesetzgebung wirklich planen.
E-Fuels könnten eine noch größere Rolle beim Verbrenner-Aus spielen Foto: dpa/Tom Weller
Die Präsidentin spricht zwei Sätze – und die Zuhörer jubeln. „Das Verbrenner-Aus ist Geschichte“, postet EVP-Chef Manfred Weber nach der Veröffentlichung von Ursula von der Leyens politischen Leitlinien für die künftige EU-Politik. „Der Status quo ist bestätigt“, freut sich nicht minder der Klimaschutzexperte der EU-Grünen, Michael Bloss. Sie beide beziehen sich auf einen Satz, an dem die Kommissionspräsidentin mit ihrem Stab lange gefeilt haben dürfte. Eingeleitet wird die Passage mit dem Hinweis, dass das „Klimaneutralitätsziel für Personenkraftwagen für 2035“ sowohl den Investoren als auch den Herstellern „Vorhersehbarkeit“ biete. „Auf diesem Weg ist ein technologieneutraler Ansatz erforderlich, bei dem E-Fuels eine Rolle spielen werden, indem die Vorschriften im Rahmen der geplanten Überprüfung gezielt geändert werden.“
