Ustascha-Gesänge lassen die Regierung beben: Liberale HSLS droht mit Wechsel in die Opposition

Immer wenn durch Kroatiens Webwelten Filmaufnahmen der prominentesten Skandalnudel im Regierungslager flimmern, gerät Premier Andrej Plenkovic (HDZ) ins Schwitzen. Vor Jahresfrist hatte sich Josip Dabro, der amtierende Generalsekretär der nationalistischen DP, mit dem Video einer Autofahrt selbst aus dem nur acht Monate gehaltenen Amt als Landwirtschaftsminister geballert: Einen Gassenhauer trällernd feuerte der Würdenträger mit einer automatischen Pistole vom Beifahrersitz ausgelassen in die Dunkelheit.

Seit dem Wochenende kursiert erneut ein Video des 43-jährigen Kickboxers, das die Regierungsmehrheit zumindest ins Wanken bringt: Launig besingt der DP-Generalsekretär begleitet von Musikern mit schwarzen Ustascha-Kappen bei einem Straßenfest im Dorf Komletinci das „goldene Grab des Führers aller Kroaten“ in Madrid: Die spanische Grabstätte von Kroatiens Ex-Diktator Ante Pavlevic (1889-1959) gilt bis heute als Wallfahrtsort von späten Sympathisanten seiner faschistischen Ustascha-Bewegung während des Zweiten Weltkriegs.

Die Ode des DP-Parlamentariers auf den für Massenmorde an Juden, Serben, Roma, aber auch kroatischen Kommunisten verantwortlichen Kriegsverbrecher stößt nicht nur Oppositions- und Minderheitspolitikern sauer auf. „Unsere Toleranz hat ihre Grenzen. Jetzt ist es genug“, empört sich Dario Hrebak, Chef der rechtsliberalen HSLS, die bisher die Koalition der konservativen HDZ mit der DP unterstützt: „Es gibt keine Notwendigkeit, dass wir an demselben Tisch mit Leuten sitzen, die weder Kroatiens Vergangenheit noch Zukunft verstehen.“

Die Liberalen könnten leiden, wie sie wollten, doch „in meiner Straße und mit meinen Freunden“ werde er weiter singen, was er wolle, verkündet unbeeindruckt der Überzeugungssänger. Das heutige Kroatien könne sich nicht auf ein gescheitertes totalitäres Regime stützen, versucht der HDZ-Generalsekretär Krunoslav Katicic derweil das angeschlagene Koalitionsporzellan zu kitten, ohne direkt seinen DP-Kollegen zu kritisieren: Die Hinwendung zur Vergangenheit drohe die Gräben im politisch zerrissenen Land „nur zu vertiefen“.

Demonstrativer Schulterschluss

Dabei übt sich die von der HDZ geführte Regierung bereits seit Monaten im demonstrativen Schulterschluss mit dem populären, aber wegen der Darbietung des faschistischen Ustascha-Grußes umstrittenen Rechtsrocker Marko Perkovic Thompson. Selbst HDZ-Minister grölten bei dessen Konzert im Zagreber Hippodrom im Juli den verbotenen Gruß „Für die Heimat bereit“. Weil Zagrebs grün-linke Stadtverwaltung hernach ein Auftrittsverbot für den Ustascha-Barden erließ, organisierte die Regierung zu Monatsbeginn eigenmächtig ein Thompson-Konzert für Kroatiens erfolgreiche EM-Handballer – ohne die Darbietung des Ustascha-Grußes, aber auch ohne kommunale Genehmigung.

„Wir müssen mit der Ustascherei aufhören“, fordert nun reichlich spät HSLS-Chef Hrebak – und droht mit dem Wechsel in die Opposition. Obwohl die HSLS nur zwei Abgeordnete stellt, würde ihr Abschied Premier Plenkovic empfindlich treffen: Statt auf 76 könnte er dann nur noch auf 74 und damit auf weniger als die Hälfte der Stimmen im 151-köpfigen Parlament zählen.

Steht die Regierungsmehrheit auf der Kippe? Beobachter glauben, dass der gewiefte Mehrheitsjongleur Plenkovic selbst ohne die HSLS im Treibgut der Kleinparteien und unabhängigen Abgeordneten genügend „Reserve-Jetons“ fürs Weiterwursteln auftreiben könnte. Doch seine Regierung werde nur wegen ihrer „Unterstützung für den Ustaschaismus“ in Erinnerung bleiben, unkt die sozialdemokratische Abgeordnete Ivana Markovic (SDP): „Plenkovic versinkt immer tiefer in Dabros Morast.“