Nato-Beitritt
Ukraine-Krieg wirkt auf Österreich anders als auf Finnland und Schweden
Während Finnland und Schweden unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges in die NATO streben, bewirkt das Gemetzel in Österreich genau das Gegenteil.
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer sieht keinen Grund, über die Aufgabe der österreichischen Neutralität zu diskutieren Foto: Alexander Zemlianichenko/AP/dpa
„Die alten Schablonen – Lipizzaner, Mozartkugeln oder Neutralität – greifen in der komplexen Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts nicht mehr“, sagt der österreichische Bundeskanzler und bereitet die Bürger auf eine sicherheitspolitische Wende vor: „Wir sollten alle Optionen – auch die Beitrittsoption (zur NATO, Anm. d. Red.) – sorgfältig prüfen und nichts von vornherein ausschließen.“ So sprach im Herbst 2001 der damalige Regierungschef Wolfgang Schüssel (ÖVP). Auch der Koalitionspartner FPÖ war offen für eine Abkehr von der Neutralität. In der damals von ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen der Opposition durchgesetzten Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin hieß es wörtlich: „Der sicherheits- und verteidigungspolitische Nutzen einer NATO-Mitgliedschaft wird von Österreich (...) laufend beurteilt und die Beitrittsoption im Auge gehalten.“