Iran-Konflikt
USA drohten Europäern Strafzölle auf Autos an
Die USA haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien im Streit um das Atomabkommen mit dem Iran mit Strafzöllen auf Autos gedroht. "Die Drohung stand im Raum", bestätigte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Donnerstag in London. Dass die drei Länder einen im Atomabkommen vorgesehenen Streitschlichtungsmechanismus auslösten, sei aber keine Reaktion darauf gewesen. Der Iran warf den EU-Ländern indes vor, die "Reste" des Atomabkommens ihren Wirtschaftsinteressen geopfert zu haben; Präsident Hassan Ruhani betonte aber, ein Dialog sei weiter möglich.
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Die "Washington Post" hatte am Mittwoch zuerst berichtet, die USA hätten die Europäer mit den angedrohten Autozöllen zur Aktivierung des Streitschlichtungsmechanismus des Atomabkommens drängen wollen. Angedroht wurden demnach Strafzölle von 25 Prozent auf Autoimporte. Der Mechanismus sieht ein mehrstufiges Verfahren mit zahlreichen Fristen vor. Ohne Einigung mit dem Iran könnten am Ende UN-Sanktionen gegen den Iran wiedereingeführt werden.