Deutschland
Tausende illegale Einreisen bei Grenzkontrollen registriert
Seit 18 Monaten wird an den deutschen Grenzen auch zu Luxemburg, Belgien und Frankreich wieder kontrolliert. Es gibt neue Zahlen.
Ein Bundespolizist hält einen Pkw zum Überprüfen der Insassen an einer Kontrollstelle an Foto: Harald Tittel/dpa
Bei den wiedereingeführten Grenzkontrollen sind bis Ende Februar in Rheinland-Pfalz und im Saarland insgesamt rund 6.500 illegale Einreisen gezählt worden. 4.072 kamen aus Frankreich, 2.040 aus Luxemburg und 389 aus Belgien über die Grenze nach Deutschland, wie die Bundespolizei mitteilte.
An allen deutschen Landesgrenzen gibt es seit dem 16. September 2024 wieder Grenzkontrollen bei Einreisen. Das Bundesinnenministerium hatte sie angeordnet, um die Zahl der unerlaubten Einreisen stärker einzudämmen. Sie wurden dreimal verlängert – zuletzt bis Mitte September 2026.
3.052 Personen seien nach Frankreich zurückgewiesen worden, 1.336 nach Luxemburg und 235 nach Belgien. Die Bundespolizei wies aber darauf hin, dass die Zahlen zum Februar noch vorläufig seien und sich später noch kleinere Änderungen ergeben könnten.
Weiterhin Kritik an den Grenzkontrollen
Bei den Kontrollen seien insgesamt 201 Schleuser vorläufig festgenommen worden, hieß es von der Bundespolizeiinspektion Trier. Zudem seien 782 Menschen mit offenen Haftbefehlen aufgegriffen worden.
Grenzkontrollen sind im Schengen-Raum eigentlich nicht vorgesehen. Vor allem stationäre Kontrollen wie auf der Autobahn 64 nach Luxemburg in der Nähe von Trier stoßen auf Kritik – auch in Luxemburg. Mehr als 50.000 deutsche Grenzgänger arbeiten in Luxemburg.
Nachdem Ende Februar angekündigt wurde, dass die Grenzkontrollen für weitere sechs Monate bestehen bleiben, zeigte sich Luxemburgs Innenminister Léon Gloden (CSV) damals optimistisch in dieser Frage. Man habe schon viel erreicht, sagte der Minister. Auf der Schengen-Autobahn gebe es keinen Stau mehr, und an den kleineren Grenzübergängen fänden kaum noch Kontrollen statt. Ein Problem bleibe jedoch die Trierer Autobahn nahe dem Parkplatz „Dicke Buche“. Nach Glodens Vorstellung soll künftig auch hier das Schengen-System Entlastung bringen: „Ich habe mehrmals mit Herrn Dobrindt darüber gesprochen, dass wir dort dasselbe System einführen sollten wie auf der Schengen-Autobahn, weil dieses seine Wirkung gezeigt hat“, so der Minister.
