UN-Menschenrechtsrat
Sonderberichterstatter für Russland beschlossen
Der UN-Menschenrechtsrat hat erstmals ein Mandat für einen Sonderberichterstatter beschlossen, der die Unterdrückung von Oppositionellen in Russland beobachten soll. Die 47 Mitgliedstaaten des Menschenrechtsrates verabschiedeten am Freitag in Genf eine entsprechende Resolution.
23.09.2022, Schweiz, Genf: Erik Mose (M), Vorsitzender der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission für die Ukraine, sitzt zwischen Jasminka Dzumhur (l), Kommissarin für die Ukraine, und Pablo de Greiff, Kommissar für die Ukraine, und spricht während einer Pressekonferenz im Anschluss an eine mündliche Aktualisierung der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission für die Ukraine vor dem UN-Menschenrechtsrat am europäischen Hauptsitz… Salvatore Di Nolfi/KEYSTONE/dpa
Der Text war von allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, mit Ausnahme Ungarns, eingebracht worden. Er wurde mit 17 Ja-Stimmen bei 24 Enthaltungen und sechs Nein-Stimmen angenommen. China gehörte zu den sechs Staaten, die mit Nein stimmten.
