EU-Kommission
„ReArm Europe“ soll 800 Milliarden Euro für Verteidigungsausgaben mobilisieren
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Dienstag einen Plan zur Finanzierung zusätzlicher Verteidigungsausgaben durch die EU-Mitgliedstaaten vorgelegt. Bis zu 800 Milliarden Euro könnten damit in den kommenden vier Jahren mobilisiert werden.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte am Dienstagmorgen während eines kurzen Auftritts den Aufrüstungsplan vor Foto: AFP/Nicolas Tucat
Die Ankündigung der EU-Kommissionspräsidentin in Brüssel dauerte nur wenige Minuten. „Wir leben in der bedeutsamsten und gefährlichsten Zeit. Wie ernsthaft die Bedrohungen sind, denen wir gegenüberstehen, muss ich nicht erst erörtern. Oder wie verheerend die Folgen wären, die wir ertragen müssten, wenn diese Bedrohungen Wirklichkeit würden“, sagte Ursula von der Leyen. Und verwies in der Folge darauf, was seit dem Beginn des vollumfänglichen russischen Krieges gegen die Ukraine, vor allem aber jüngst seit dem Amtsantritt des US-Präsidenten Donald Trump für die EU-Staaten zur Gewissheit geworden ist: Die Europäer müssen ihre Sicherheit selbst in die Hand nehmen und wieder verstärkt in ihre Verteidigung investieren. Der Umstand, dass kurz zuvor in Washington entschieden wurde, die US-Militärhilfe für die Ukraine einstweilen einzustellen, war allerdings eher ein Zufall. Die neuen EU-Pläne stehen in keinem unmittelbaren Zusammenhang dazu, auch wenn dieser Schritt der Trump-Regierung in Europa befürchtet wurde.