Parlament stimmt für Social-Media-Verbot unter 15 Jahren

Das türkische Parlament hat einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren zugestimmt. Die Abgeordneten in Ankara nahmen am späten Mittwochabend einen entsprechenden Gesetzesvorschlag an.

Anbieter von Plattformen sollen demnach keine Dienste mehr für Nutzer unter 15 Jahren anbieten dürfen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Sie werden zudem verpflichtet, Systeme zur Altersverifizierung einzuführen und müssten Kontrollmechanismen für Eltern schaffen.

Plattformen mit mehr als zehn Millionen täglichen Zugriffen aus der Türkei werden Anadolu zufolge damit zudem dazu verpflichtet, behördliche Anordnungen in dringenden Fällen innerhalb von einer Stunde umzusetzen. Sie müssen demnach auch verhindern, dass gelöschte oder gesperrte Inhalte erneut auf ihrer Plattform veröffentlicht werden. Verstöße können Geldstrafen und die Reduzierung der Internetbandbreite zur Folge haben.

Opposition kritisiert Vorhaben

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan muss das Gesetz noch unterzeichnen. Es tritt dann Anadolu zufolge sechs Monate nach Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.

Die größte Oppositionspartei CHP ist gegen das Vorhaben und will dagegen vorgehen. Der Abgeordnete Gökhan Günaydin warf der Regierung vor, unter dem Vorwand, Kinder zu schützen, neue Beschränkungen einzuführen.

Die Türkei war in der Vergangenheit wegen Einschränkungen der Sozialen Medien in die Kritik geraten. Vor rund einem Jahr war das X-Konto des inhaftierten Erdogan-Gegners und abgesetzten Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu gesperrt worden.

In Australien dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren seit Mitte Dezember keine eigenen Social-Media-Konten mehr auf vielen großen Plattformen haben.