Österreich
„Neutralität bietet keinen Schutz“: Erste Rufe nach NATO-Beitritt – Rüge aus Moskau für Ukraine-Haltung
Wie in Finnland und Schweden wird nun auch in Österreich angesichts des Ukraine-Krieges der Ruf nach einem NATO-Beitritt laut. Ein solcher ist zwar auszuschließen, aber Moskau runzelt schon die Stirn.
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (r.) und Außenminister Alexander Schallenberg verwahren sich gegen Belehrungen aus Moskau Foto: Benedikt Loebell/APA/dpa
Postwendend zurückgewiesen hat Wien am Sonntag eine mit Zweifeln an der Neutralität verknüpfte Kritik Moskaus an der unmissverständlichen Verurteilung des russischen Ukraine-Feldzuges durch die Bundesregierung. In ungewöhnlich scharfer Form hatte das russische Außenministerium am Vortag Bundeskanzler Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) „einseitige und empörende Aussagen“ vorgeworfen. Nehammer habe der Führung Russlands die Entfesselung eines Kriegs, die Verletzung des internationalen humanitären Rechts und sogar Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Schallenberg wiederum habe die „absurde Anschuldigung“ erhoben, Russland hätte die gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur zerstört. Dadurch würden ernste Zweifel an der Qualität von Wiens „Neutralität“ aufkommen, die in letzter Zeit merklich erodiere, so das russische Außenamt. Man werde das in Zukunft berücksichtigen, schloss die Erklärung in warnendem Unterton.