EU-Parlament
Möglicherweise turbulente Debatte mit Viktor Orban
Der ungarische Regierungschef Viktor Orban wird am Mittwoch eine Rede im Europäischen Parlament (EP) in Straßburg halten. Die damit verbundene Debatte mit den EU-Parlamentariern könnte turbulent werden. Am Dienstag redeten sich die Beteiligten bereits warm.
Die niederländische Grünen-Abgeordnete Tineke Strik (M.) prangert die rechtsstaatlichen Mängel in Ungarn an Foto: Emilie Gomez/European Union 2024/EP
Es ist eine Übung, die die Regierungschefs des betreffenden EU-Mitgliedstaates gleich in den ersten Wochen absolvieren, sobald sie die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft übernehmen: Sie präsentieren im EU-Parlament ihre politischen Prioritäten. Nicht aber Viktor Orban. Der zeigt sich nun erst in Straßburg, nachdem bereits über die Hälfte des sechsmonatigen ungarischen EU-Ratsvorsitzes abgelaufen ist.