EU

Merkels Macht ist begrenzt: Deutschland übernimmt in kritischen Zeiten Ratsvorsitz

Corona besiegen, den Wiederaufbau organisieren – und nebenbei noch schnell die EU retten: Die Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft sind enorm. Dabei hat der bzw. die Ratsvorsitzende – seit dem 1. Juli Kanzlerin Angela Merkel – nicht so viel Macht, wie manche denken.

Von Von unserem Korrespondenten Eric Bonse, Brüssel
2. Juli 2020 18:46 Uhr zur Merkliste
Videowinken zum Antritt: Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft in unsicheren Corona-Zeiten

Videowinken zum Antritt: Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft in unsicheren Corona-Zeiten Foto: AFP/Kay Nietfeld

Das liegt am Lissabon-Vertrag, den Merkel beim letzten deutschen Ratsvorsitz 2007 selbst eingefädelt hat. Der EU-Vertrag sieht vor, dass es nicht nur einen, sondern gleich zwei Ratspräsidenten gibt: einen ständigen und einen weiteren, der alle sechs Monate wechselt.

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