Kanzler unter Druck: Union nennt Gerüchte um Merz „Kokolores“

In der Union wurde in den vergangenen Tagen gern auf Angela Merkel verwiesen – zumindest von denen, die Friedrich Merz einigermaßen wohlgesonnen sind. Merkel, so erzählte jemand auf einer munteren Fraktionsveranstaltung, sei ein Jahr nach Beginn ihrer Kanzlerschaft ebenfalls in Grund und Boden geschrieben worden. „Die kann’s nicht“ – ein Satz, der von CDU-Männern stammen soll – habe damals in Medien und Partei die Runde gemacht. Es kam bekanntlich anders. Das Fazit des Unionisten: Abwarten.

Gerade mal ein Jahr ist Friedrich Merz Bundeskanzler. Und schon wird in Berlin geraunt, die politische Zukunft des Sauerländers hänge am seidenen Faden. Es sind Gerüchte, Behauptungen ohne belastbare Quellen. Kanzleraustausch? „Kokolores“, heißt es aus Parteikreisen. Jeder wisse doch, dass das „absurd“ sei. Allein das Verfahren für so ein Husarenstück wäre hochriskant: Verfassungsrechtlich ließe es sich sauber nur mit einer neuen Mehrheit umsetzen. Merz müsste zudem freiwillig Platz machen – oder so unter Druck geraten, dass er geht. Mit unabsehbaren Folgen für Partei und Koalition. Ein anderer Insider sagt: „Das käme einer Selbstzerstörung gleich.“

Bei der SPD ging es schief

Zudem müssten sich erst politische Meuchelmörder finden, die zugleich eine überzeugende Alternative präsentieren. Deren Start wäre dann von Beginn an mit einem Makel versehen. Wie schief so etwas gehen kann, hat sich vor der letzten Bundestagswahl bei der SPD gezeigt: Damals gab es Bestrebungen, den amtierenden Kanzler Olaf Scholz aufs Altenteil zu schieben und mit Verteidigungsminister Boris Pistorius in den Wahlkampf zu ziehen. Das Unterfangen scheiterte kläglich.

Fakt ist aber auch: Merz’ Umfragewerte – und die der Union – sind desaströs. Das geht nicht spurlos an ihm vorbei, auch nicht an der CDU. Dynamiken setzen ein. Viele Abgeordnete sind nervös, enttäuscht, frustriert. Bleibt die Trendwende aus, müssen sie um ihr Mandat bangen. Heckenschützen fühlen sich beflügelt. Vor allem in der CSU ist die Sorge groß: Würde am nächsten Sonntag gewählt, könnten die Christsozialen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Wüst, Söder, Spahn

Und natürlich gibt es Merz-Ersatz – logisch. Namen, die schon lange kursieren. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst gilt als Gegenmodell zu Merz: jung, dynamisch, er regiert mit Schwarz-Grün. Allerdings wird im Frühjahr kommenden Jahres in NRW ein neuer Landtag gewählt – das sollte man nicht unterschlagen. Dann wäre da CSU-Chef Markus Söder, in Bayern nach der schwachen Kommunalwahl unter Druck. Er gibt sich neuerdings auffällig seriös – Politik ohne Bart, sozusagen. In Berlin werten manche das als Signal: Söder stünde wieder bereit. Schließlich Jens Spahn. Sein Name fällt zuverlässig immer dann, wenn es um Minderheitsmodelle und wacklige Mehrheiten geht. Im September, wenn die Landtagswahlen im Osten derart schiefgehen sollten, dass die AfD triumphiert, dürfte es für Merz richtig ungemütlich werden. Und wer weiß, welche Fliehkräfte dann auch bei der SPD entstehen.

Für Merz gibt es derzeit wohl nur einen Ausweg: Reformen endlich liefern und durchziehen – trotz aller Widerstände. Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger formuliert es so: „Für CDU und CSU steht eines im Mittelpunkt: der Erfolg dieser Bundesregierung.“ Jetzt müsse sich „die Koalition auf die drängenden Themen konzentrieren“, so Bilger zum Tageblatt.