Nahost
Israel kündigt Zusammenarbeit mit UN-Generalsekretär Guterres auf
Israel hat die Zusammenarbeit mit UN-Generalsekretär António Guterres aufgekündigt. Anlass sei die Entscheidung, Israel wegen Vorwürfen der sexualisierten Gewalt in Konfliktgebieten auf eine „schwarze Liste“ zu setzen, schrieb der israelische UN-Botschafter Danny Danon am Donnerstag auf X.
UN-Generalsekretär António Guterres wurde bereits im Oktober 2024 von Israel zur „unerwünschten Person“ erklärt Foto: Kazuhiro Nogi/AFP
„Wir haben genug von diesem Generalsekretär“, erklärte er. Israel werde den Kontakt zu Guterres’ Büro bis zum Ablauf seiner Amtszeit Ende des Jahres abbrechen. Die UNO betonte derweil, die Tür des Generalsekretärs bleibe „geöffnet“.
„Die Entscheidung, Israel auf die schwarze Liste zu setzen und uns vorzuwerfen, sexualisierte Gewalt als Kriegswaffe einzusetzen, ist skandalös“, schrieb Danon. Er bezog sich auf einen Bericht des UN-Generalsekretärs zu sexualisierter Gewalt in Konfliktgebieten. Die Untersuchung wurde noch nicht veröffentlicht, die betroffenen Staaten wurden aber vorab informiert.
In ihrem im vergangenen August vorgelegten Jahresbericht hatte die UNO angekündigt, dass Israel auf die schwarze Liste aufgenommen werden könnte, auf der bereits die radikalislamische Hamas steht. In dem Bericht hieß es, es lägen „glaubwürdige Informationen“ zu sexuellen Übergriffen durch israelische Sicherheitskräfte auf palästinensische Häftlinge in Gefängnissen und anderen Haftanstalten vor. Die UNO beklagte, ihren Inspektoren sei der Zugang zu den Einrichtungen verwehrt worden.
Israel weist dies zurück. „Wir haben Vertreter der UNO eingeladen, nach Israel zu kommen, um diese lächerlichen Vorwürfe zu überprüfen, doch sie haben entschieden, nicht zu kommen, und stattdessen ihre Kampagne gegen Israel fortzusetzen“, führte Danon weiter aus.
„Die Tür bleibt offen“
Der israelische Außenamtssprecher Oren Marmorstein nannte die Entscheidung der UNO, Israel auf die Liste zu setzen, „beschämend und absurd“. Sie sei zudem „ein weiterer Beweis für das wahre Wesen der Organisation: eine politisierte und korrupte Institution, die ihre Gründungsprinzipien aufgegeben hat und die systematische gezielte Verfolgung Israels zu ihrer vorrangigen Aufgabe erklärt hat“, kritisierte Marmorstein.
Der Sprecher von Guterres, Stéphane Dujarric, erklärte gegenüber AFP: „Wir haben die Äußerungen zur Kenntnis genommen. Von unserer Seite aus bleibt die Tür des Generalsekretärs geöffnet.“
Die Beziehungen zwischen der UNO und Israel befinden sich seit dem Gaza-Krieg auf einem Tiefpunkt. Die israelische Regierung reagierte empört auf die scharfe Kritik von Guterres und anderen UN-Vertretern an dem israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen. Guterres wurde im Oktober 2024 von Israel zur „unerwünschten Person“ erklärt.
