Eurobarometer-Umfrage
In vielen EU-Staaten bestehen Zweifel an Unabhängigkeit der Justiz
In nur 17 EU-Staaten geht einer Eurobarometer-Umfrage zufolge eine Mehrheit der Befragten davon aus, dass ihre Gerichte und Richter unabhängig sind.
Eine gestern veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage befasste sich damit, wie die Menschen in der EU die Unabhängigkeit der Justiz wahrnehmen Foto: Editpress/Didier Sylvestre
Das Vertrauen in die Gerichte und ihre Richter ist ein wichtiger Bestandteil im europäischen Rechtsstaat. Alle Gesetze nutzen nichts, wenn sie nicht auch richtig angewendet werden. Dazu zählt nicht nur die Überwachung und Kontrolle, ob Gesetze eingehalten werden, sondern auch die Rechtssprechung, nachdem Regelverstöße festgestellt wurden. Eine jüngst veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage ist daher der Frage nachgegangen, inwiefern die EU-Bürger ihre nationalen Gerichte und Richter als unabhängig bewerten und welche Faktoren die Unabhängigkeit beeinträchtigen.
