Fragen und Antworten
Hat Trump Kriegsverbrechen im Iran angekündigt?
Der Krieg zwischen den USA und Israel auf der einen und dem Iran auf der anderen Seite droht weiter zu eskalieren. Die USA könnten den Iran in vier Stunden „völlig zerstören“, sagt Trump. Sind das Kriegsverbrechen mit Ansage?
Den Menschen im Iran wird durch den US-israelischen Angriffskrieg nach und nach auch die wirtschaftliche Grundlage im Land zerstört Foto: AFP/Atta Kenare
Weil der Iran die Straße von Hormus de facto blockiert, spricht US-Präsident Donald Trump massive Drohungen gegen das Land aus. Hintergrund ist sein Ultimatum bis zum frühen Mittwochmorgen um zwei Uhr luxemburgischer Zeit für die Öffnung der für den Öl- und Gashandel wichtigen Wasserstraße. Ansonsten, so kündigte er an, werde das Land mit 90 Millionen Einwohnern in die „Steinzeit“ zurückgebombt. Auf seiner Onlineplattform Truth Social schrieb Trump: „Öffnet die verdammte Meerenge, ihr verrückten Bastarde, oder ihr werdet in der Hölle leben.“
Sind Trumps Drohungen Kriegsverbrechen mit Ansage? Es kommt darauf an, welche Taten diesen Worten im bewaffneten Konflikt mit dem Iran folgen. Der US-Präsident sagte zuletzt, die USA könnten innerhalb von vier Stunden eine „völlige Zerstörung“ herbeiführen. Er betonte: „Das ganze Land kann in einer Nacht ausgelöscht werden, und das könnte schon morgen Nacht sein.“ Das humanitäre Völkerrecht nimmt Konfliktparteien mit dem Unterscheidungsprinzip in die Pflicht: Sie müssen immer zwischen zivilen und militärischen Zielen unterscheiden. Trumps Rhetorik einer völligen Zerstörung kann ein Indiz für den Vorsatz sein, Angriffe nicht auf militärische Ziele zu begrenzen. Und wer Zivilisten gezielt oder auch unterschiedslos angreift, begeht Kriegsverbrechen.
