Gipfel-Analyse
Hat Russlands Krieg die EU wirklich gestärkt?
Ihren letzten EU-Gipfel vor Weihnachten absolvierten die Staats- und Regierungschefs zu ihrer eigenen Überraschung erstaunlich geschmeidig. Sie schafften etliche Verständigungen. Große Probleme sind dabei jedoch nicht wirklich gelöst. Gilt noch die Erfahrung, dass die EU aus jeder Krise gestärkt hervorgeht?
Die EU-Spitze nach dem Gipfeltreffen am späten Donnerstagabend in Brüssel: EU-Ratspräsident Charles Michel (l.) und de EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Foto: John Thys/AFP
Für den deutschen Kanzler Olaf Scholz war es in der Nacht zum Freitag fast so wie Weihnachten. Er flog mit dem wohligen Gefühl zurück, in Brüssel soeben ein „Herzensprojekt“ in trockene Tücher gebracht zu haben. Bereits als Finanzminister hatte er den Durchbruch zur Mindestbesteuerung großer internationaler Unternehmen gefeiert. Doch der letzte Haken wurde Stunden vor dem Gipfel wieder fraglich, als Polen weiteren „Fragebedarf“ anmeldete. Die Gipfelnacht schien wieder bis zum frühen Morgen zu gehen. Sie war dann aber bereits um 22.30 Uhr vorbei. Und überall verkündeten die EU-Verantwortlichen vor ihren heimischen Medien, was da alles binnen gut zwölf Stunden gelungen sei.
