Italien
Europa fürchtet Chaos in Rom: Diese Woche zeigt, wie es mit der Regierungskrise weitergeht
Mitte dieser Woche wird es sich entscheiden, wer künftig die Geschäfte im Palazzo Chigi führen wird. Mario Draghi, bislang Amtsinhaber, hatte nach wochenlangem Streit in der Regierung seinen Rücktritt eingereicht. Zu entscheiden ist, ob eine tragfähige Parlamentsmehrheit eine italienische Regierung zu stützen bereit ist. Andernfalls muss das Wahlvolk im Herbst neu entscheiden. Die EU-Partner zeigen sich besorgt.
Wird Mario Draghi die Regierungsgeschäfte weiterführen oder kommt es zu Neuwahlen? Foto: AP/dpa/Gregorio Borgia
Die endgültige Entscheidung wird am Mittwoch erwartet. Dann nämlich soll der noch amtierende Regierungschef Mario Draghi – auf Wunsch und Druck des Präsidenten Sergio Mattarella – vor beiden Kammern des Parlaments erklären, ob er bereit ist, die Amtsgeschäfte weiterzuführen oder auf seine Demission drängt. Während sich Draghi am heutigen Montag zu Verhandlungen über weitere Gaslieferungen in Algerien aufhält, wird das politische Rom weiter köcheln. Die Bewegung 5 Sterne (M5S) will in einer Basisabstimmung klären, ob das Ultimatum gegenüber dem Regierungschef aufrechterhalten bleibt. Die anderen in der breiten Koalition vertretenen Parteien werden ebenfalls darüber befinden, ob sie das Regierungsbündnis fortsetzen werden. Verschiedene Szenarien sind dabei denkbar.
