EU-Parlament
EVP sieht keinen Völkermord im Gazastreifen
Nicht nur die EU-Mitgliedstaaten können sich nicht auf eine einheitliche Position gegenüber Israel einigen. Auch im Europäischen Parlament (EP) streiten sich die politischen Gruppierungen darüber, inwieweit sie die von der Regierung von Benjamin Netanjahu herbeigeführten humanitären Katastrophe im Gazastreifen verurteilen sollen.
Vor der Ausweitung ihres Krieges ruft die israelische Armee in Flugblättern die Menschen in Gaza dazu auf, die Stadt zu verlassen Foto: AFP/Al-Qattaa
Am Donnerstag will das EU-Parlament eine Resolution über die EU-Maßnahmen gegen die Hungersnot im Gazastreifen, die Freilassung der von der palästinensischen Terrororganisation Hamas festgehaltenen Geiseln sowie über die Zweistaatenlösung verabschieden. Am Dienstag führten die EU-Parlamentarier eine Debatte dazu und die Fraktionen legten ihre jeweiligen Resolutionsentwürfe vor. Seit Dienstagnachmittag wird über eine gemeinsame Resolution verhandelt. Doch eine Einigung, vor allem zwischen den proeuropäischen Fraktionen, dürfte sich als schwierig erweisen.
