Konferenz
EU-Staaten wollen, dass Bürger über die Zukunft der Gemeinschaft debattieren
Die EU-Staaten haben sich grundsätzlich auf die Abhaltung einer Bürgerkonferenz mit Debatten über die Zukunft der EU verständigt.
Ein Mitglied einer pro-europäischen deutschen Vereinigung steht mit Regenschirm und einer Stoffmaske im Design der Europäischen Fahne auf der „Passerelle des Deux-Rives“ (Fußgängerbrücke der beiden Ufer), die das französische Straßburg mit dem deutschen Ort Kehl (Baden-Württemberg) verbindet. Foto: Jean-Francois Badias/AP/dpa
„Die Konferenz sollte beginnen, sobald die epidemiologischen Bedingungen dies zulassen“, erklärte der Rat der Mitgliedstaaten am Mittwoch unter Verweis auf die Corona-Pandemie. Demnach soll es als unmittelbare Folge der Konferenz keine Änderungen der EU-Verträge geben. Die Mitgliedstaaten legten so ihre Position zur vorgeschlagenen Konferenz über die Zukunft Europas fest. Das Vorhaben geht auf einen Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie einen deutsch-französischen Vorschlag vom November zurück. Im Dialog mit den Bürgern sollen dabei zunächst die Prioritäten festgelegt werden, die dann nach Möglichkeit konkret umgesetzt werden.
