EU-Wahlen
EU-Parlamentarier wollen System des Spitzenkandidaten absichern
Das Europäische Parlament (EP) will, dass bei den bevorstehenden Europawahlen im kommenden Juni das System des Spitzenkandidaten zur Bestimmung des EU-Kommissionspräsidenten sicher angewendet wird.
Die EU-Parlamentarier wollen das System des Spitzenkandidaten zur Bestimmung des künftigen EU-Kommissionspräsidenten absichern Foto: AFP/Frederick Florin
Das soll ihnen nicht mehr passieren: Obwohl die großen europäischen Parteien sowie die EP-Fraktionen bei den Europawahlen 2019 Spitzenkandidatinnen und -kandidaten aufgestellt hatten, entschieden sich die EU-Staats- und Regierungschefs schließlich in der Person der damaligen deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, eine gänzlich Unbeteiligte zur EU-Kommissionspräsidentin zu küren. Der Ärger unter den Parlamentsfraktionen war damals groß, allerdings auch selbstverschuldet. Denn sie hatten es nicht geschafft, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen. Was wohl auch damit zusammenhing, dass der Kandidat der aus der Wahl hervorgegangenen stärksten Fraktion, der deutsche EVP-Politiker Manfred Weber, nachdem er selbst keine Mehrheit im EP zustande gebracht hatte, dem zweitgewählten Frans Timmermans von den Sozialdemokraten keine Chance einräumen wollte.