Konferenz über Zukunft Europas
EU-Parlament für Vertragsänderungen
Über 300 Vorschläge wurden von der Konferenz über die Zukunft Europas ausgearbeitet. Das Europäische Parlament (EP) hat in einer gestern verabschiedeten Entschließung erklärt, dass den Schlussfolgerungen der Konferenz „Rechnung getragen werden“ müsse und einige der Vorschläge von EU-Bürgern eine Änderung der Verträge erforderten.
Die EU-Parlamentarier sprachen sich gestern dafür aus, einen Konvent zur Änderung der EU-Verträge einzuberufen Foto: dpa/Philipp von Ditfurth
Vor über einem Jahr nahm die Konferenz über die Zukunft Europas ihre Arbeit auf. Erst zögerlich, dann aber mit steigender Dynamik. Neun Arbeitsgruppen zu bestimmten Themen wie dem Klimawandel, Gesundheit, die EU in der Welt oder die europäische Demokratie arbeiteten Vorschläge aus, die unter anderem in Plenarsitzungen diskutiert wurden. Der luxemburgische EP-Abgeordnete Marc Angel (LSAP/S&D) leitete die Arbeitsgruppe „Migration“. In die Arbeitsgruppen wurden insbesondere Bürger aus allen EU-Staaten eingebunden, die per Zufall ausgewählt wurden. Vertreten waren aber auch Abgeordnete aus dem EP, den nationalen Parlamenten, Vertreter von Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft, sowie regionale und lokale Mandatsträger.
