Corona-Impfstoffe

EU-Parlament diskutiert über Aufhebung des Patentschutzes

In einer kontroversen Debatte hat sich das Europäische Parlament (EP) gestern mit der Aufhebung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe beschäftigt. Der EU-Rat und die Kommission stehen dem Vorhaben skeptisch gegenüber.

Impfen im Minutentakt: In einem deutschen Impfzentrum liegen Spritzen mit Corona-Impfstoff bereit

Impfen im Minutentakt: In einem deutschen Impfzentrum liegen Spritzen mit Corona-Impfstoff bereit Foto: AFP/Ina Fassbender

Zu einer gemeinsamen Position über die Aufhebung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe sind die EP-Abgeordneten noch nicht gekommen, die soll im Juni festgelegt werden. Eine Einigung dürfte allerdings angesichts der gestrigen teils ideologisch geführten Debatte schwierig werden. Das letzte Wort werden ohnehin die Mitgliedstaaten haben. Die lassen sich durch den Vorschlag des US-Präsidenten Joe Biden, den Patentschutz auf Corona-Impfstoffen aufzuheben, nicht unter Druck setzen. Bei ihrem außerordentlichen Treffen zum Sozialgipfel am 7. Mai in Porto hielten sich die EU-Staats- und Regierungschefs weitgehend zurück. Viele waren irritiert über den Vorstoß Bidens, da gerade die USA bislang ärmere Länder noch nicht mit Impfstoffexporten unterstützt haben.

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