Eu-Justizminister
EU-Kommission setzt auf rasche Beschlagnahme russischer Gelder
Die EU-Kommission hofft auf rasche Fortschritte bei der Beschlagnahme russischer Jachten oder Villen zugunsten der angegriffenen Ukraine. Justizkommissar Didier Reynders sagte am Donnerstag nach einer ersten Diskussion der EU-Justizminister, es gebe dafür eine „sehr große Unterstützung" bei den Mitgliedstaaten.
EU-Justizkommissar Didier Reynders (l.) und der französische Justizminister und EU-Ratsvorsitzende Éric Dupond-Moretti sind zuversichtlich, dass sich die 27 schnell auf die nötigen Modalitäten einigen werden, um eingefrorene russische Vermögenswerte beschlagnahmen zu können Copyright: European Union
Brüssel will die Vermögenswerte von russischen Oligarchen zugunsten der Ukraine verkaufen, die im Zuge der EU-Sanktionen eingefroren wurden. Insgesamt gehe es um rund zehn Milliarden Euro, betonte Justizkommissar Reynders. Nach Vorschlägen der EU-Kommission von Ende Mai wäre eine Konfiszierung dann möglich, wenn Oligarchen versuchen, die EU-Sanktionen gegen Russland zu umgehen und ihr Vermögen zu verstecken.