Gipfeltreffen
Die EU spricht über Aufrüstung: Regierungschefs wollen Verteidigungsbereitschaft bis 2030 „entscheidend“ erhöhen
Beim EU-Gipfeltreffen am Donnerstag in Brüssel standen weiterhin der Krieg in der Ukraine sowie die Aufrüstungspläne der EU-Staaten im Mittelpunkt. Daneben beschäftigten sich die 27 ebenfalls mit Fragen der Wettbewerbsfähigkeit, wie etwa der anvisierten sogenannten Spar- und Investitionsunion.
Diskussionen vor der Tagung: der deutsche Kanzler Olaf Scholz, Belgiens Premier Bart De Wever, sein luxemburgischer Amtskollege Luc Frieden und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas Foto: Benoît Doppagne/Belga/AFP
Es dürfte, seit der Amtsübernahme des US-Präsidenten Donald Trump Anfang Januar und dessen radikalem Wandel in der US-Außen-und Sicherheitspolitik, das vorläufig letzte von vielen Gipfeltreffen gewesen sein, das die EU- und andere Staaten in verschiedenen Zusammensetzungen in den vergangenen Wochen zusammengebracht hat. Doch längst ist nicht alles geklärt, vieles beginnt nun erst. Denn die EU-Staaten wollen in den kommenden Jahren aufrüsten. Dazu wurde noch am Vortag des Gipfeltreffens ein bereits im Herbst angekündigtes Weißbuch über die Zukunft der europäischen Verteidigung vorgelegt, das quasi die Anleitung dazu liefern soll, wie sich die EU künftig militärisch aufstellen soll. Denn die EU-Staats- und Regierungschefs wähnen den Kontinent in unsicheren Zeiten, nachdem Russland einen vollumfänglichen Krieg gegen die Ukraine begonnen hat. Vor allem aber auch, nachdem Donald Trump den Europäern unmissverständlich zu verstehen gegeben hat, dass im Ernstfall kein Verlass auf die USA sein könnte.