EU-Parlament

Am Mittwoch wird über die neue EU-Kommission abgestimmt

Die neue EU-Kommission dürfte am Mittwoch die Zustimmung des Europäischen Parlaments (EP) erhalten. Doch manche Fraktionen fühlen sich nicht wohl mit ihrem bevorstehenden Stimmverhalten und üben sich in Rechtfertigungen. 

Die Abstimmung über die neue EU-Kommission findet am Mittwoch im Europäischen Parlament in Straßburg statt

Die Abstimmung über die neue EU-Kommission findet am Mittwoch im Europäischen Parlament in Straßburg statt Foto: Philippe Stirnweiss/European Union 2024/EP

Sowohl die Fraktion der Sozialdemokraten (S&D) als auch der Liberalen (Renew) wollten am Dienstagabend während einer Sitzung noch einmal ihre Haltung zur neuen Kommission besprechen, weshalb etwa Valérie Hayer, die Renew-Vorsitzende, am Dienstagmorgen keine Angaben dazu machen wollte, wie groß die Zustimmung in ihrer politischen Gruppe für die zweite Kommission von Ursula von der Leyen sei. Die Grünen hingegen, die ihre fraktionsinterne Aussprache zum Höhepunkt der dieswöchigen Parlamentssitzung bereits am Montagabend hatten, sind eher gespalten, gaben deren Vorsitzenden Bas Eickhout und Terry Reintke zu. „Die Entscheidung wird nicht einfach“, meinte denn auch der Niederländer, der darauf hinwies, dass sich die Fraktion bei allen ausgetauschten Argumenten einig gewesen sei. Insbesondere gilt das in Bezug auf den designierten italienischen Kommissar und exekutiven Vizepräsidenten Raffaele Fitto. Der Politiker der postfaschistischen Fratelli d’Italia, der den rechtspopulistischen Europäischen Konservativen und Reformern (EKR) angehört, stößt auch bei den anderen Mitte-links-Fraktionen auf Ablehnung.

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