Nach Jahren sinkender Militärausgaben haben die USA 2016 wieder mehr Geld für Rüstung ausgegeben. Die Ausgaben stiegen leicht um 1,7 Prozent auf 611 Milliarden US-Dollar (knapp 570 Mrd. Euro). Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri hervor.
Nur vier der 27 NATO-Länder, deren Rüstungsausgaben das Institut vergleicht, erreichten nach den Recherchen der Forscher 2016 das NATO-Ziel zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP): die USA, Estland, Frankreich und Griechenland.
Besonders Deutschland, Belgien, Kanada, Dänemark, die Niederlande und Spanien müssten ihre Ausgaben demnach deutlich erhöhen, um dem Zwei-Prozent-Ziel zu entsprechen, auf das sich die NATO-Partner 2014 geeinigt hatten. Deutschlands Quote lag zuletzt bei nur 1,2 Prozent.
US-Präsident Donald Trump hatte die NATO-Länder mehrfach aufgefordert, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen und damit einen fairen Beitrag zu leisten. Beim NATO-Gipfel im Mai sollen die Ausgaben zentrales Thema sein.
Luxemburg: 0,5 Prozent
Luxemburg hatte 2014 angekündigt, der NATO-Forderung, das finanzielle Engagement innerhalb des Bündnisses zu erhöhen, nachzukommen und den Betrag von 0,4 auf 0,6 Prozent des BIP aufzustocken. In Zukunft wird das Großherzogtum jährlich 100 Millionen Euro mehr zur Verfügung stellen. Die jährlichen Ausgaben liegen bei 300 Millionen Euro. Laut Sipri gab das Großherzogtum 2016 aber nur 0,5 Prozent seines BIP für die Verteidigung aus.
Auf der Sipri-Liste bleiben die USA mit fast dreimal so hohen Rüstungsausgaben wie der Zweitplatzierte China (geschätzte 215 Mrd. US-Dollar) mit Abstand weltweiter Spitzenreiter. Auch in Asien und Europa stiegen die Militärausgaben 2016 laut dem Sipri-Bericht. In Latein- und Südafrika sowie Afrika – mit Ausnahme von Nordafrika – gingen sie trotz zahlreicher Konflikte dagegen zurück.
Russland und China investieren
Auch vom Öl-Export abhängige Staaten wie Saudi-Arabien gaben 2016 weniger Geld für Rüstung aus. „Sinkende Öl-Einnahmen und mit dem Ölpreis-Schock verbundene wirtschaftliche Probleme haben viele Öl-exportierende Länder gezwungen, ihre Militärausgaben zu verringern“, sagte Sipri-Forscher Nan Tian laut einer Mitteilung.
Russland zog auch aufgrund eines unerwarteten Anstiegs seiner Ausgaben gegen Ende 2016 auf der Rangliste der Länder an Saudi-Arabien vorbei und belegte Platz drei. In den vergangenen Jahren hat nur China (Anstieg von 118 Prozent) seine Militärausgaben kräftiger erhöht als Russland (plus 87 Prozent). Indien rückte mit Ausgaben von 55,9 Milliarden US-Dollar (52 Mrd. Euro) auf Platz fünf vor Frankreich und dem Vereinigten Königreich vor.
Deutschland erhöhte seine Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr um 2,9 Prozent und ist damit mit 41,1 Milliarden US-Dollar (rund 38,3 Mrd. Euro) weiter das Land mit den neunthöchsten Ausgaben. Insgesamt stiegen die weltweiten Militärausgaben laut Sipri geschätzt um 0,4 Prozent auf 1.686 Milliarden US-Dollar (1.570 Mrd. Euro).
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