Bettel ruft Regierung zusammen

Bettel ruft Regierung zusammen
(Fpizzolante)

Jetzt weiterlesen! !

Für 0,59 € können Sie diesen Artikel erwerben.

Sie sind bereits Kunde?

Die Anschläge von Paris zeigen erneut, wie real die Gefahr des islamistischen Terrorismus in Europa ist. Der Sicherheitsappart in Luxemburg kommt langsam in Fahrt.

In Paris gibt es an sechs Punkten Terroranschläge mit mehr als 120 Tote und Hunderten Verletzten. Frankreich hat sich inzwischen abgeriegelt. Das Nachbarland hat die Grenzen dicht gemacht. Auch an der Grenze zu Luxemburg wird kontrolliert. Der Zugverkehr zwischen Luxemburg und Frankreich läuft normal.

Laut CFL wird aber mit verstärkten Kontrollen in den Zügen gerechnet, heißt es am Samstagmorgen. „Bei uns läuft alles normal weiter,“ heißt es von der Luxair. Sämtliche Flüge gehen raus. Flugausfälle zwischen Luxemburg und Frankreich wird es keine geben.

Keine Ahnung

Ob inzwischen auch in Luxemburg die Sicherheitsstufe erhöht wurde, ist unklar. Premierminster Xavier Bettel hat für Samstag die Regierung zu einer Dringlichkeitssitzung zusammengerufen. Details sollen gegen 16 Uhr genannt werden. Ein ganz anderes Bild der Situation gab es noch am Freitagabend Selbst die Polizei wurde von den Anschlägen überrascht. Auf Nachfrage wusste man noch nichts von den Terroranschlägen in Paris.

Auch bei Nachfrage am Samstagmorgen wusste die Polizei noch nichts über mögliche Sicherheitsmaßnahmen. „Wir haben noch keine neuen Order zu der aktuellen Lage erhalten,“ so ein Polizeisprecher gegenüber Tageblatt.lu. Er verwies an die Regierung.

Anti-Terror-Strategie

Der zuständige Minister Etienne Schneider war am Samstagmorgen noch nicht zu erreichen. Luxemburg hat in diesem Jahr gegen den internationalen Terrorismus eine Reihe Maßnahmen beschlossen. So trifft sich die Anti-Terror-Zelle der Polizei, des Geheimdienstes und der Justiz regelmäßig, um über etwaige Gefahren zu diskutieren.

Des Weiteren ist eine interministerielle Gruppe ins Leben gerufen worden. Sie soll die Anti-Terror-Strategie festlegen und setzt sich aus Vertretern des Außenministeriums, des Innenministeriums, des Justizministeriums sowie hochrangigen Beamten des Geheimdienstes, der Polizei und der Justiz zusammen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden je nach Bedrohungsgrad angepasst.

Sicherheitsstufen

„Puma“ nennt sich die Sicherheitsskala bei der Polizei für Luxemburg. Grün, gelb und rot sind die drei Stufen. Sie gelten bislang nur für den „Palais“, kirchliche Einrichtungen und die Synagoge in Luxemburg-Stadt. Laut Regierung gilt das Sicherheitsnetz inzwischen für das ganze Land.

Der nationale Wachsamkeitsplan zum Schutz gegen terroristische Aktivitäten heißt „Plan VIGILNAT“. Er wurde am 27. März 2017 aktiviert. Er gliedert sich in drei Hauptpunkte: Die Sicherstellung eines angemessenen Schutzes des Landes und seiner Bürger vor terroristischen Bedrohungen. Das frühestmögliche Verhindern und Aufdecken terroristischer Bedrohungen sowie das schnelle und koordinierte Reagieren bei unmittelbar drohenden oder begangenen Terrorakten. Er hat vier Stufen: „Schwach,“ „Mittel“, „Hoch“ und „Sehr hoch“.

Lesen Sie auch:

Sechs Terrorziele in Paris

„Plan blanc“ ausgerufen

In Paris herrscht Sprachlosigkeit

Dossier Terror in Europa