„An d’Schnëss“Gewaltvorwürfe am Hof: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft dauern an

Der Journalist Pol Schock hat im Februar in einer RTL-Sendung mit seiner Äußerung „Et si Leit, déi soe ganz glafwierdeg, datt si der an d’Schnëss kruten“ Vorermittlungen gegen den Hof ausgelöst. Diese dauern bis heute an, wie eine Sprecherin der Justiz auf Tageblatt-Anfrage bestätigt. Pol Schock hatte vor der Veröffentlichung des Waringo-Berichts am Hof recherchiert. Premierminister Xavier Bettel (DP) wollte sich damals nicht zu den Vorwürfen äußern:  „Ich kann darüber nichts sagen, solange sich die Staatsanwaltschaft nicht dazu äußert.“

Die Staatsanwaltschaft begründete die Aufnahme von Ermittlungen vor vier Monaten offenbar allein mit Schocks Aussagen. „Meiner Kenntnis nach gab es keine Anzeige“, sagte Justiz-Sprecher Henri Eippers gegenüber dem Tageblatt. Potenziell betroffene Hof-Mitarbeiter hatten sich demnach nicht bei Justiz oder Polizei gemeldet. Weitere Anhaltspunkte habe es zu dem Zeitpunkt nicht gegeben, Anzeichen körperlicher Gewalt wurden von Jeannot Waringo während seiner Mission am Hof nicht festgestellt. Die „Police judiciaire“ wurde schlussendlich mit den Ermittlungen beauftragt.

Der ehemalige Direktor der Finanzinspektion Jeannot Waringo wurde von Premierminister Xavier Bettel (DP) zum Sonderberichterstatter am Hof ernannt, nachdem eine hohe Personalfluktuation und sogar ein Suizid, der mit einer fristlosen Kündigung in Zusammenhang gebracht wird, für Aufregung sorgten. Letztendlich sollen der ehemalige Hofmarschall Lucien Weiler und der Kabinettschef des Hofes Michel Heintz Premierminister Xavier Bettel wegen der Missstände am Hof kontaktiert haben, was zur Einsetzung Waringos geführt haben soll.

Waringo sollte die Personal- und Buchführung am Hof untersuchen und anschließend Reformvorschläge formulieren. Dessen Bericht, der am 31. Januar 2020 publik wurde, bestätigte, was schon in den Wochen vorher durchsickerte: Die Personalführung des Hofes sei chaotisch, die Buchführung undurchsichtig, die Großherzogin Maria Teresa überschreite regelmäßig ihre Kompetenzen und es herrsche ein Klima der Angst. Ein Jurist beschrieb dem Tageblatt gegenüber die Situation bei Hofe als ein „System der Belästigung“. Mit der Aussage von Pol Schock erhielten die Vorwürfe jedoch eine strafrechtlich relevante Dimension.

Der Hofmarschall Lucien Weiler ging Mitte März in Rente, woraufhin zwei Sonderberater zur Umsetzung der im Waringo-Bericht vorgeschlagenen Reformen vom Großherzog ernannt wurden: André Prüm und Norbert Becker. Norbert Becker ist DP-Mitglied und Gründer des Beratungsunternehmens Atoz, André Prüm ist seit 2005 Professor an der Uni Luxemburg und Inhaber des Lehrstuhls für Finanz- und Wirtschaftsrecht. Michel Heintz wurde ebenfalls durch Marc Baltes, einen Vertrauten aus dem Umfeld des Premierministers, ersetzt.

Son Altesse Royale le Grand-Duc s’est réuni avec sa nouvelle équipe sous la direction de @Yuriko_Backes, Maréchale de la Cour. Cette réunion a permis de travailler sur les dossiers de la rentrée. © Cour grand-ducale pic.twitter.com/7mtxd7fMgP

— Cour Grand-Ducale (@CourGrandDucale) September 7, 2020

Ende April wurde die Luxemburger Diplomatin Yuriko Backes zur neuen Hofmarschallin ernannt. Die Diplomatin wurde 2010 als Beraterin von Jean-Claude Juncker ins Staatsministerium berufen – in der Funktion war sie auch unter Premierminister Xavier Bettel tätig, bis sie 2016 Luxemburgs Vertretung bei der EU-Kommission übernahm.