Zwei Jahre Haft wegen Blasphemie

Ein Gericht in Jakarta befand Basuki Tjahaja Purnama am Dienstag für schuldig, mit abfälligen Äußerungen über den Koran Gotteslästerung begangen zu haben. Mit dem Urteil gingen die Richter über den Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus.

Die Anklage hatte lediglich eine Bewährungsstrafe gefordert. Purnama, der auch unter seinem Spitznamen Ahok bekannt ist, war im vergangenen Jahr vor Gericht gestellt worden, weil er sich im Wahlkampf abfällig über den Koran geäußert haben soll.

Sinnentstellt

Purnama beteuert dagegen, er habe lediglich die missbräuchliche Verwendung von Koranversen durch seine politischen Gegner kritisiert. Diese hätten die Koranverse sinnentstellt ausgelegt, um die Wähler von der Stimmabgabe für ihn abzuhalten. Im mehrheitlich muslimischen Vielvölkerstaat Indonesien, der lange für seine religiöse Toleranz bekannt war, hatte der Fall für wütende Reaktionen bei Muslimen gesorgt.

Ein bearbeitetes Video von Purnamas Rede wurde massenhaft im Internet geteilt, seit September gingen hunderttausende Menschen gegen seine angebliche Gotteslästerung auf die Straße. Bei der Urteilsverkündung erklärte der Vorsitzende Richter Dwiarso Budi Santiarto, die Vorwürfe gegen Purnama seien „glaubhaft“.

Hartes Strafmaß

Der Richter Abdul Rosyad sagte zur Begründung für das harte Strafmaß, dass Purnama sich „nicht schuldig gefühlt“ habe. Mit seiner Tat habe er „Angst geschürt und Muslime verletzt“. Das Gericht ordnete Purnamas Verhaftung an. Purnama kündigte an, das Urteil anzufechten.

Blasphemie wird in Indonesien mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft, allerdings wurde der Paragraph unter dem langjährigen Diktator Suharto nur selten angewendet. Menschenrechtsgruppen kritisieren allerdings, dass er seit einigen Jahren zur Verfolgung von Minderheiten missbraucht werde.

Abgewählt

Purnama wurde inzwischen abgewählt. Bei der Stichwahl um das Gouverneursamt setzte sich im April sein muslimischer Herausforderer, der ehemalige Bildungsminister Anies Baswedan, durch. Ursprünglich hatte Purnama gute Chancen auf eine Wiederwahl gehabt, durch den monatelangen Prozess waren seine Beliebtheitswerte jedoch eingebrochen.

Purnama war Jakartas erster nichtmuslimischer Gouverneur seit einem halben Jahrhundert und zudem der erste ethnische Chinese.