Zukunftsperspektiven für alle

Die DP lud am Montag in das Restaurant Um Plateau ein. Dort ging Berger unter anderem auf die SREL-Reform ein, die einen streng regulierten Geheimdienst an Stelle des schlecht- bis unkontrollierbaren Dienstes schuf, der vor allem durch unerlaubtes Abhören und ähnliche Illegalitäten auffiel.
Auch die Verbindungen Staat-Glaubensgemeinschaften würden neu geregelt; die Neuordnung sei im Gespräch mit den verschiedenen, religiösen Gruppen entstanden; auch deshalb sei das Abkommen positiv zu sehen.

Autonomie der Glaubensgemeinschaften

Das Abkommen sei eine Chance für die Glaubensgemeinschaften, die nun freier und unabhängiger als bisher agieren könnten. Immerhin würde der Staat noch Gelder in die Religionsgemeinschaften investieren (6,7 Millionen Euro sind im Jahr für die Katholiken vorgesehen).

Auch familienpolitisch gehe es voran, so Berger, der auf eine qualitative Verbesserung der Betreuungsstrukturen verwies und die Reform des Kindergeldes ebenso als Schritt in die richtige Richtung bezeichnete, wie den flexibler gestalteten Elternurlaub und die anstehende Steuerreform, die den Familien zugute komme. Familie dürfe kein Luxus werden, in dem Sinne seien auch die neuen Mietsubventionen zu sehen.
Weiter verwies Berger auf 150 neue Posten im Grundschulunterricht, die zur Unterstützung von Kindern mit Lernschwierigkeiten geschaffen wurden.

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie in der Dienstagsausgabe (12.7.2016) des Tageblatt.