Wilders ist „enttäuscht“

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Die EU-feindliche Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders hat bei der Europawahl in den Niederlanden laut Prognosen eine Niederlage erlitten.

Einer am Donnerstagabend veröffentlichten Nachwahlbefragung zufolge wurde Wilders‘ Freiheitspartei PVV mit rund 12,2 Prozent der Stimmen nur drittstärkste Kraft nach der proeuropäischen Zentrumspartei D66 und den Christdemokraten der CDA mit 15,6 beziehungsweise 15,2 Prozent der Stimmen. Wilders sprach von einem „enttäuschenden“ Ergebnis.

Der Prognose zufolge büßte die islamfeindliche Freiheitspartei knapp fünf Prozentpunkte im Vergleich zur Europawahl vor fünf Jahren ein. Wilders machte die niedrige Wahlbeteiligung von nur 37 Prozent für das schlechte Ergebnis verantwortlich. Seine Partei werde jedoch „den Kampf in Brüssel fortsetzen“ und nach weiteren Partnern für eine Zusammenarbeit auf europäischer Ebene suchen. Insgesamt wird bei der Wahl zum Europaparlament in zahlreichen Staaten mit einem massiven Stimmenzuwachs rechtspopulistischer bis rechtsextremer Parteien gerechnet.

Allianz der Rechtsextremen

Im vergangenen November hatten Wilders und die rechtsextreme Front National aus Frankreich eine Allianz geschmiedet und ein Bündnis mit anderen „patriotischen Gruppen“ in der EU mit Blick auf die Europawahl angekündigt. Die Front National unter Marine Le Pen könnte Umfragen zufolge stärkste politische Kraft bei der Europawahl in Frankreich werden. In Großbritannien wird dies der United Kingdom Independence Party (UKIP) des europafeindlichen Populisten Nigel Farage zugetraut. Insgesamt könnten Europakritiker die Zahl ihrer Sitze im Europaparlament auf bis zu 100 verdreifachen.

Bis Sonntag sind rund 400 Millionen Europäer in allen 28 EU-Mitgliedstaaten zur Wahl des Europaparlaments aufgerufen. Für die insgesamt 751 Sitze im EU-Parlament gibt es mehr als 16.300 Bewerber. Die offiziellen Ergebnisse aus den Niederlanden und Großbritannien werden zusammen mit den amtlichen Resultaten aus allen EU-Staaten erst am Sonntagabend nach Schließung der Wahllokale veröffentlicht.

Mit der erstmaligen Aufstellung von EU-weiten Spitzenkandidaten versuchten die Parteienfamilien, das Interesse der Bürger diesmal besonders zu wecken. Dennoch wird befürchtet, dass die historisch niedrige Wahlbeteiligung von 43 Prozent im Jahr 2009 noch unterschritten wird.