Es ist mal wieder so weit – Griechenland soll gerettet werden. Dafür ist es im Vergleich zum Vorjahr, wo sich Ähnliches abspielte, erstaunlich ruhig. Der Unterschied: 2015 wollte Deutschland – allen voran die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble -, dass es zum Eklat kommt. 2016 sieht es im Schuldenstreit mit Griechenland anders aus.
Athen braucht Milliarden aus dem 2015 vereinbarten Austeritätsprogramm. Erhält Griechenland sie nicht, wäre die Staatspleite im Sommer sicher. Das ohnehin angeschlagene Land würde dadurch destabilisiert. Während das griechische Parlament zuletzt fleißig Maßnahmen beschloss, um die Austeritätskur über sich zu ergehen lassen, bleiben jedoch grundlegende Probleme bestehen. Griechenland droht immer noch unter seiner enormen Schuldenlast zu zerbrechen. Daran ändern die 2015 vereinbarten 86 Milliarden Euro nichts.
Hardliner aus Deutschland
Vor diesem Hintergrund haben sich mittlerweile sich zwei Lager gebildet. Der Internationale Wärhungsfonds (IWF) fordert einen konsequenten Schuldenschnitt. Die Hardliner aus Deutschland und Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem wehrten sich jedoch bislang gegen diesen aus ihrer Sicht drastischen Schritt. Allerdings wird die Situation immer komplizierter und absurder. Am Dienstag forderte der Eurogruppenchef, dass Griechenland nur geholfen wird, solange der IWF mit an Bord ist.
Die Hardliner aus Berlin hatten jedoch bislang deutlich gemacht, dass es mit ihnen keinen griechischen Schuldenschnitt geben werde – und hatten sich demnach der Linie des IWF widersetzt und ihn 2015 sogar auf ihren Kurs gebracht. Demnach befindet sich die sogenannte EU-Troika (auch: die „Institutionen“) in einem Dilemma. Hält Dijsselbloem an seinen Plänen fest, muss Deutschland den Schuldenschnitt für Griechenland akzeptieren. Dies würde jedoch zum internen Clash bei Schäubles und Merkels CDU/CSU führen.
Wird wiederum keine Lösung mit dem IWF gefunden, ist die Staatspleite Athens sicher – und die alte „Brexit“-Debatte flammt wieder auf. Demnach versucht man zumindest in Berlin den Ball flach zu halten und ausnahmsweise nicht mit großen Worten und Drohungen aufzufallen. Die Devise lautet „Low Profile“ und bloß niemanden nervös machen.
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