Wachstums-Prognose wird leicht gesenkt

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Die Lage im Euro-Raum bleibt schwierig: Die Wirtschaft in den 18 Euro-Staaten nimmt nach der Krise nur langsam wieder Fahrt auf und einige Schuldensünder kämpfen mit zu hohen Defiziten. Die Aussichten für Luxemburg sind gut.

Für Luxemburg sagt die EU-Kommission ein stetiges Wachstum und eine solide Beschäftigung voraus. 2013 habe das Wachstum in Luxemburg bei 2,1 Prozent gelegen, heißt es in der Prognose. Für 2014 und 2015 werden 2,6, respektive 2,7 Prozent an Wirtschaftswachstum vorausgesagt. Die wirtschaftliche Erholung betreffe alle Wirtschaftszweige, heißt es.

Auch der Konsum soll steigen. 2014 soll die Steigerungsrate bei 2,4 und im Jahr darauf bei 2,5 Prozent liegen. Auch die Exporte sollen sich laut EU-Kommission erholen. Bedingung für das Wirtschaftswachstum sei jedoch die Entwicklung des Finanzplatzes.

Bei der Inflation wird für 2014 eine Rate von 1,4 Prozent erwartet. 2015 soll die Inflation aber wieder anziehen auf 2,4 Prozent. In diesem Jahr liegt die durchschnittliche Teuerungsrate bei 1,7 Prozent.

Mehr Arbeitsplätze, weniger Arbeitslose

Die Netto-Arbeitsplatz-Schaffung beläuft sich in diesem Jahr auf 1,7 Prozent. Für 2014 und 2015 wird mit einer Erholung gerechnet. Dann soll die Rate auf etwa 2 Prozent steigen. Die Arbeitslosenrate ihrerseits habe dieses Jahr mit 5,8 Prozent ihren Höhepunkt erreicht, heißt es in der Prognose. In den beiden kommenden Jahren soll sie leicht auf 5,5 bis 5,7 Prozent fallen.

Was die Staatsfinanzen betrifft, so erwartet sich die EU-Kommission nach dem leichten Plus von 0,1 Prozent in diesem Jahr ein leichtes Minus von 0,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für 2014. 2015 wird das Defizit sogar 1,4 Prozent betragen. Grund hierfür sei der Wegfall der Steuer aus dem elektronischen Handel. Die Mindereinnahmen würden aber teilweise durch die TVA-Erhöhung kompensiert, wird in der Frühjahrsprognose betont. Die Staatsverschuldung liegt im Augenblick bei 23,1 Prozent und wird 2015 auf 25,5 Prozent steigen. Damit würde sie jedoch unter der 30-Prozent-Grenze liegen, welche die Regierung als oberstes Limit ausgegeben hat.

Unter den Erwartungen

Das Wirtschaftswachstum in der gesamten Eurozone fällt im kommenden Jahr nach Berechnungen der EU-Kommission etwas schwächer aus als bisher erwartet. Dem am Montag in Brüssel veröffentlichten Frühjahrsausblick der EU zufolge wächst die Wirtschaft in den 18 Ländern der Währungsunion nach 1,2 Prozent in diesem Jahr um 1,7 Prozent im Jahr 2015. Im Februar war die EU-Kommission noch von einem Wachstumsplus von 1,8 Prozent im kommenden Jahr ausgegangen.

Eine positive Entwicklung erwarten die EU-Experten bei der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit in der Eurozone: Nach 12,0 Prozent im vergangenen Jahr sinkt die Arbeitslosenquote den neuen Berechnungen zufolge in diesem Jahr auf 11,8 Prozent, bevor sie im Jahr 2015 auf 11,4 Prozent fallen soll. Im Februar hatte die EU-Kommission noch erwartet, dass die Arbeitslosenquote 12,0 Prozent in diesem und 11,7 Prozent im kommenden Jahr beträgt.

Inflation bleibt niedrig

Die Inflation im Euroraum bleibt nach der EU-Prognose weiter auf niedrigem Niveau. Die Teuerung der Verbraucherpreise liegt nach am Montag in Brüssel veröffentlichten Berechnungen der EU-Kommission in diesem Jahr bei 0,8 Prozent, bevor sie im Jahr 2015 auf 1,2 Prozent steigen soll. Die EU-Kommission korrigierte damit ihre letzten Berechnungen nach unten. Im Februar waren die EU-Experten noch davon ausgegangen, dass die Inflationsrate in diesem Jahr bei 1,0 Prozent und im kommenden Jahr bei 1,3 Prozent liegt. Die Revision des Ausblicks könnte die Debatte um eine drohende Deflation wieder befeuern.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte die Eurozone kürzlich vor einer Deflationsspirale aus fallenden Preisen bei gleichzeitig sinkender Nachfrage gewarnt, was von der Bundesbank allerdings als übertrieben gewertet wurde.

Mahnung an Frankreich und Spanien

Frankreich und Spanien mühen sich mit Reformen ab, bekommen aber dennoch ihre staatlichen Defizite nicht in den Griff. Laut EU-Prognose wird Paris es auch im nächsten Jahr trotz eines milliardenschweren Sparprogramms nicht schaffen, wie versprochen die Maastricht-Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung einzuhalten.

Demnach wird Frankreich 2015 mit einem Defizit von 3,4 Prozent die Marke reißen – nach 3,9 Prozent im laufenden Jahr. Die Pariser Regierung hat gerade ein Sparpaket beschlossen, das bis 2017 rund 50 Milliarden Euro im Haushalt einsparen soll. Auch für Spanien, das 2016 wieder die Drei-Prozent-Marke einhalten muss, sind die Aussichten eher düster. Die Prognose nennt 5,6 Prozent Defizit in diesem Jahr und 6,1 Prozent in 2015.

Die Staaten müssten weiter Reformen umsetzen, mahnte EU-Kommissar Siim Kallas, der während des Europawahlkampfs EU-Währungskommissar Olli Rehn vertritt. Es gebe aber Anlass zum Optimismus, da die Rezession vorüber sei. Kallas sagte: „Der Aufschwung hat Fuß gefasst.“