UN ziehen Hälfte ihrer Beobachter aus Aleppo ab

In der seit zwei Wochen schwer umkämpften syrischen Wirtschaftsmetropole Aleppo haben die Vereinten Nationen laut Medienbericht die Zahl ihrer Beobachter deutlich reduziert. Ursache für den vorläufigen Abzug der Hälfte der Beobachter seien nicht die schweren Gefechte der vergangenen Tage, sondern technische Probleme, sagte eine UN-Sprecherin der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstag).

Der Zusammenbruch des Mobilfunknetzes in Aleppo zwinge die UN zu diesem Schritt. „Sobald unsere Kommunikationsmittel wieder funktionieren, werden wir die Beobachter zurücksenden“, sagte die Sprecherin. Nach Informationen der Zeitung seien 14 der 28 UN-Vertreter abgereist. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte sich am Freitag für eine Fortsetzung der UN-Präsenz in Syrien auch nach dem Ablauf des Mandats der Beobachtermission Unsmis am 19. August ausgesprochen.

Armee soll zurück in die Kaserne

Auf Betreiben Russlands und Chinas hatte die UN-Vollversammlung am Freitag eine geplante scharfe Verurteilung des syrischen Regimes nur in deutlich abgeschwächter Form angenommen. Die nicht bindende Resolution, die die zunehmende Gewalt in Syrien anprangert, wurde von 133 der 193 Mitgliedsländer der UN-Vollversammlung gebilligt, bei 12 Gegenstimmen und 31 Enthaltungen. Die Teilnehmer konnten sich nicht auf die Forderung nach einem Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad einigen. Moskau und Peking hatten im letzten Moment auch eine Verurteilung ihrer Veto-Politik im Weltsicherheitsrat aus dem Text streichen lassen. Allerdings wird das Assad-Regime aufgefordert, seine Armee umgehend in die Kasernen zurückzuziehen.

Nach dem angekündigten Rücktritt des Syrien-Sondergesandten Kofi Annan machten sich die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats gegenseitig für das Scheitern der Vermittlungsbemühungen verantwortlich. Die UN-Botschafterin der USA, Susan Rice, kritisierte die Rolle Russlands und Chinas scharf: „Die Mitglieder, die das Handeln im Sicherheitsrat blockiert haben, haben den Einsatz von Annan unmöglich gemacht.“ Die beiden Vetomächte hatten im UN-Sicherheitsrat wiederholt Resolutionen gegen das Regime von Assad verhindert.

Russland warf dem Westen indirekt vor, Annan aus dem Spiel genommen zu haben, um freie Hand für den Einsatz von Gewalt zu haben. Annan hatte seinen Rückzug am Donnerstag auch mit der in seinen Augen mangelnden Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft begründet.

In Syrien ging das Töten indes unvermindert weiter. Ein Massaker, das ein Dachverband örtlicher Aktivisten meldete, soll sich in der zentralsyrischen Stadt Hama ereignet haben. Unter den mehr als 60 Toten im Stadtteil Al-Arbain seien auch Frauen und Kinder. Das Militär habe auf den Dächern Scharfschützen postiert. Die Angaben ließen sich von unabhängiger Seite nicht überprüfen.