„Sind zu Beratungen bereit“

Griechenlands neuer Regierungschef Alexis Tsipras hat mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk über eine weitere Schuldenentlastung für sein krisengeschütteltes Land gesprochen. „Ich bin sehr optimistisch, dass wir nach diesen Diskussionen auf einem guten Weg sein werden“, sagte Tsipras. „Wir haben noch keine Vereinbarung, aber wir sind auf einem guten Weg, eine gangbare Einigung zu finden.“ Es gehe darum, die Rahmenbedingungen zu korrigieren, „nicht den Rahmen zu zerschmettern“.

Aus dem Umfeld von Juncker verlautete, die beiden Spitzenpolitiker hätten vereinbart, weitere Gespräche zu führen. Die Zeit drängt, denn das internationale Rettungsprogramm zum Verhindern einer Staatspleite läuft auf europäischer Seite Ende des Monats aus.

Kompromissbereitschaft

Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel zeigte Tsipras Kompromissbereitschaft in der Schulden- und Sparpolitik signalisiert. „Wir sind zu Beratungen bereit“, sagte der linksgerichtete Regierungschef am Mittwoch in Brüssel nach einem Treffen mit EU-Parlamentschef Martin Schulz.

Der Chef des Linksbündnisses Syriza zeigte sich optimistisch, mit den Geldgebern veränderte Bedingungen für die finanzielle Rettung seines hoch verschuldeten Landes vereinbaren zu können. „Wir sind auf gutem Weg, eine brauchbare Vereinbarung zu finden.“ Auf Details dazu ging er nicht ein. Er versprach, sich an die EU-Regeln halten zu wollen.

Schulz sagte: „Wir haben eine schwierige Zeit vor uns. Wir haben noch nicht die notwendigen Lösungen.“ Er unterstützte Tsipras, denn dieser stehe für Zusammenarbeit, nicht für Trennung. „In den vergangenen Jahren haben normale Bürger die Rechnung bezahlt. Jetzt ist es an der Zeit, dass diejenigen, die ihr Geld außer Landes gebracht haben, zur Lösung der Probleme beitragen“, so Schulz mit Blick auf Griechenland.

Juncker gesprächsbereit

Juncker hatte am Dienstag Gesprächsbereitschaft gegenüber der neuen griechischen Links-Rechts-Regierung signalisiert, gleichzeitig aber gewarnt, in Europa sei nicht alles änderbar wegen eines einzigen Wahlresultats.

In Brüssel wird laut Diplomaten darauf gewartet, dass die Athener Regierung aus Linkspartei und Rechtspopulisten einen detaillierten Plan für das weitere Vorgehen präsentiert. Ein harter Schuldenschnitt, von dem Athen selbst inzwischen abrückt, wird von den Europartnern zurückgewiesen.