Schneider und Burton sind die Favoriten

Seit längerem wird über eine mögliche Regierungsumbildung spekuliert. CSV-Parteipräsident Marc Spautz hatte am vergangenen Freitag in einem offenen Brief von einer „sich anbahnenden Regierungsumbildung“ und einem „amtsmüden Arbeitsminister“ gesprochen.

Tatsächlich ist Nicolas Schmit an einem Posten am Europäischen Rechnungshof interessiert. Dies bestätigte LSAP-Parteipräsident Claude Haagen gestern dem Radiosender RTL.

Wechsel präzise geregelt

Schmit würde dort den Posten von Henri Grethen übernehmen. Dieser gab am vergangenen Freitag gegenüber dem Tageblatt an, dass „der Staatsminister an mich herangetreten ist, um den Präsidentenposten bei der ‚Spuerkeess‘ zu übernehmen“. Die Prozedur eines Wechsels von Nicolas Schmit zum Europäischen Rechnungshof beziehungsweise von Henri Grethen in den Verwaltungsrat der „Spuerkeess“ ist präzise geregelt.

Henri Grethen müsste zunächst formell seinen Rücktritt beim Rechnungshof einreichen. Anschließend entscheidet die Europäische Zentralbank, ob Grethen den Vorsitz des Verwaltungsrats der „Spuerkeess“ übernimmt. Nach dem Abgang Grethens vom Rechnungshof würde die Regierung Nicolas Schmit als Nachfolger vorschlagen. Im Europaparlament würde dann ein Hearing zu diesem Vorschlag abgehalten werden. Den finalen Entschluss trifft der Europäische Rat. Mit einer Entscheidung ist frühestens Anfang Oktober zu rechnen.

Frage der Nachfolge

Sollte es zum Wechsel von Nicolas Schmit zum Europäischen Rechnungshof kommen, würde sich die Frage nach der Nachfolge innerhalb der Regierung stellen. Laut Tageblatt-Informationen sind Romain Schneider und Tess Burton die Favoriten auf die Nachfolge. Es ist davon auszugehen, dass die Ministerien von Nicolas Schmit und Romain Schneider neu aufgebaut werden.

Während Romain Schneider laut unseren Informationen das Arbeitsministerium übernehmen und das Ressort Soziale Sicherheit behalten würde, ist die erst 31-jährige Tess Burton Favoritin für die Übernahme des Ressorts der Sozial- und Solidarwirtschaft. Zusätzlich könnte sie von Romain Schneider die Ressorts Kooperation und Sport übernehmen.

Abgeordneter aus Ostbezirk

Die bisherige Abgeordnete zur Ministerin zu machen, hätte zur Folge, dass nach Nicolas Schmit wieder ein Abgeordneter aus dem Ostbezirk zum Regierungsmitglied wird. Eine Entscheidung, die Alex Bodry gefallen dürfte. Laut ihm „ist es nur logisch, dass die Region Osten in der LSAP-Regierungsmannschaft vertreten bleibt, zumal die DP Osten nicht mehr in der Exekutive vertreten ist“. Der Fraktionschef der LSAP lässt zudem wissen, dass „die LSAP ihren Erneuerungsprozess fortsetzen und jungen Nachwuchskräften Vertrauen schenken sollte“.

Die bisher gehandelten Nachfolger Francine Closener und Franz Fayot spielen laut Tageblatt-Informationen für die Nachfolge Schmits keine Rolle mehr. Closener soll ihre Posten als Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, im Ministerium für Innere Sicherheit und im Verteidigungsministerium allerdings behalten.

Bereits drei Umbildungen

Sollte Tess Burton zur Ministerin werden, würde Ben Scheuer, früherer Abgeordneter (2009-13) und Schöffe in Echternach, in die Chamber nachrücken.

Bisher gab es in der blau-rot-grünen Regierung drei Umbildungen. André Bauler trat im März 2014 aus gesundheitlichen Gründen von seinen Posten als Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Kindheit und Jugend sowie im Ministerium für Hochschule und Forschung zurück. Er wurde durch Marc Hansen ersetzt.
Der DP-Politiker wurde zudem im März 2015 Staatssekretär im Ministerium für Wohnungsbau. Maggy Nagel trat im Dezember des vergangenen Jahres als Kulturministerin und Ministerin für Wohnungsbau zurück. Sie wurde durch Guy Arendt ersetzt.