Sanchez erhält Auftrag zur Regierungsbildung

Er habe Sanchez als neuen Ministerpräsidenten vorgeschlagen, hieß es in einer Erklärung des Königs, die von Parlamentspräsident Patxi Lopez verlesen wurde. Die Spanier hatten am 20. Dezember ein neues Parlament gewählt, doch auch anderthalb Monate später steht noch keine neue Regierung. Die konservative Volkspartei (PP) des bisherigen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy wurde mit 28,7 Prozent zwar wieder stärkste Kraft, verlor jedoch klar die absolute Mehrheit. Rajoy hatte einen Auftrag zur Regierungsbildung Ende Januar zurückgegeben, weil er kein Bündnis schmieden konnte.

„Blockade“ beenden

Rajoy hatte versucht, eine Dreierkoalition aus der PP, den Sozialisten und der neu ins Parlament eingezogenen Zentrumspartei Ciudadanos zu bilden. Die Sozialisten, die mit 22 Prozent auf dem zweiten Platz landeten, hatten das Angebot aber ausgeschlagen. Allerdings war es Sánchez bislang auch nicht gelungen, ein Linksbündnis auf die Beine zu stellen. Sanchez hatte nach einem Treffen mit dem König am Dienstag erklärt, dass er bereit sei, den Auftrag zur Regierungsbildung anzunehmen. Er habe dem König gesagt, dass die Sozialisten versuchen wollten, eine Regierung zu bilden, um die „Blockade“ von Spaniens Institutionen und Demokratie zu beenden. Sanchez will nach eigenen Angaben mit allen Parteien sprechen, um eine „fortschrittliche“ Regierung zu bilden.