Plädoyer gegen Abschottung

Die 21 Mitgliedsländer der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec wollen sich nicht abschotten und stattdessen auf einen neuen Freihandelspakt hinarbeiten. Das versprachen die Staats- und Regierungschefs der Apec-Staaten am Sonntag zum Ende ihres Gipfels in der peruanischen Hauptstadt Lima.

Gegen Protektionismus

Das umfassende Freihandelsabkommen solle trotz des aktuellen politischen Klimas alle Apec-Mitglieder miteinbeziehen und zu nachhaltigem und ausgewogenem Wachstum führen, erklärten sie. „Wir beteuern unser Bekenntnis, unsere Märkte offen zu halten und gegen jede Form des Protektionismus zu kämpfen“, teilten die Staats- und Regierungschefs in einer Erklärung mit.

Hintergrund der Stellungnahme war die Sorge um die Zukunft des freien Welthandels nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump im Januar 2017, der bei dem Gipfel in Perus Hauptstadt das beherrschende Thema war. Der scheidende Amtsinhaber Barack Obama sah sich zu der Mahnung veranlasst, doch erst einmal abzuwarten, was Trumps Regierung tatsächlich tun werde.

In der Abschlusserklärung räumten die Apec-Staaten ein, dass es angesichts einer unsteten Erholung seit der Finanzkrise „zunehmende Skepsis gegenüber Handel“ gebe. Die Vorteile von Handel und offenen Märkten müssten einer breiteren Öffentlichkeit noch effektiver vermittelt werden.

Abgehängt

Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski sagte, die größte Hürde für Freihandelsverträge in Asien und in aller Welt sei der Frust derjenigen, die sich durch die Globalisierung abgehängt fühlten. „Protektionismus ist in Wirklichkeit ein Spiegelbild harter wirtschaftlicher Bedingungen“, sagte der Gipfelgastgeber.

Er verwies auf Trumps Wahlsieg und das Brexit-Votum der Briten, die seiner Ansicht nach eine Gegenbewegung gegen die Globalisierung in früheren Industrieregionen zeigten. Dies stehe im Gegensatz zu der Unterstützung, die Freihandel in prosperierenden städtischen Gegenden und Entwicklungsländern erfahre, sagte Kuczynski.

Letzter Obama-Gipfel

Das Treffen in Lima war der letzte internationale Gipfel, an dem der scheidende US-Präsident Obama teilnahm. Er sagte, dass man Einkommensungleichheit und der Sorge um Jobs mit der Arbeit an Handelspakten wie dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP begegnen könne.

„Wenn es um Handel geht, ist die Antwort meiner Meinung nach nicht, sich zurückzuziehen“, sagte Obama. Die richtige Antwort sei, den Handel angemessen anzugehen und sicherzustellen, dass es dabei starke Arbeits- und Umweltstandards gebe.

Am Rande des Treffens kam es zu einem kurzen Treffen zwischen Obama und dem russischen Präsidenten Putin.