Napolitano in Italien wiedergewählt

Napolitano in Italien wiedergewählt
(AP/Archiv)

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Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano (87) ist wiedergewählt. In der sechsten Runde der Präsidentenwahl am Samstag in Rom angetreten, erreichte Napolitano die notwendige Mehrheit.

Das Staatsoberhaupt war vor allem von der Linkspartei Pier Luigi Bersanis gebeten worden, nach dem Scheitern zweier Kandidaten einer erneuten Kandidatur zuzustimmen. Auch der amtierende Ministerpräsident Mario Monti richtete eine entsprechende Bitte an den Präsidenten.

Der 87-Jährige wurde am Samstag wiedergewählt. In der sechsten Runde der Präsidentenwahl am Samstag in Rom angetreten, erreichte Napolitano die notwendige Mehrheit. In den vergangenen Monaten hatte es Napolitano noch mehrfach abgelehnt, seine siebenjährige Amtszeit zu verlängern.

Napolitano soll bleiben

Zuvor hatte Italiens Linke den scheidenden Staatspräsidenten Giorgio Napolitano aufgerufen, weiter im Amt zu bleiben. Der linke Parteichef Pier Luigi Bersani bat den 87-Jährigen am Samstag, sich wiederwählen zu lassen. Am Samstagvormittag war eine weitere Runde zur Wahl des künftigen Staatsoberhauptes erfolglos verlaufen. Zugleich trafen sich hochrangige Politiker zu Krisengesprächen.

„Ich hoffe, dass der Präsident diese Aufforderung zu einem zweiten Mandat annimmt“, sagte der linke Senator Francesco Scalia. Auch aus der konservativen Partei PdL des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi und von dessen Bündnispartner Lega Nord wurde Zustimmung zu einer Wiederwahl des 87-jährigen Napolitano als Weg aus der Krise signalisiert. Italiens Verfassung schließt eine Wiederwahl nicht aus.

Staatschef gegen Mandat-Verlängerung

Napolitano hatte es in den vergangenen Monaten jedoch mehrfach abgelehnt, seine siebenjährige Amtszeit zu verlängern. Er empfing am Samstag neben Bersani und Berlusconi auch den noch kommissarisch amtierenden Regierungschef Mario Monti. Nach dem Scheitern von zwei Kandidaten der Linken bei den Wahlgängen der Parlamentarier ist die politische Lage verworren. Napolitanos Amtszeit endet am 15. Mai.

Ohne Aussicht auf einen Durchbruch lief am Samstag die fünfte Runde der Präsidentenwahl ab. Die großen Parteien brauchten nach dem Scheitern auch Romano Prodis am Vortag eine Denk- und Beratungspause: Berlusconis Partei nahm nicht teil, die Lega Nord und die Partei Bersanis gaben leere Stimmzettel ab. Die meisten Stimmen erhielt noch der Kandidat der Protestbewegung „Fünf Sterne“, Stefano Rodotà.

Mehrheitsfähigen Kandidaten gesucht

Bersani sucht einen endlich mehrheitsfähigen Kandidaten. Ein solcher könnte in der sechsten Runde gewählt werden. Im Gespräch war neben anderen die parteilose Innenministerin Anna Maria Cancellieri.

Zuvor hatte Bersani seinen Rücktritt angekündigt. Er zog damit die Konsequenzen aus der Tatsache, dass etwa 100 linke Parlamentarier Prodi beim vierten Wahlgang am Freitag die Stimme verweigert hatten. „Jeder Vierte unter uns hat Verrat geübt“, erklärte der gescheiterte Parteichef am späten Freitagabend in Rom. Bersani hatte mit Prodi und zuvor Franco Marini zwei Kandidaten ins Rennen um die Nachfolge von Giorgio Napolitano geschickt, die beide die Mehrheit klar verfehlten.

Bersani tritt zurück

Bersanis Rücktritt war erwartet worden. Es gebe Bestrebungen, die Demokratische Partei (PD) zu zerstören, sagte er. Abtreten will er nach einer erfolgreichen Präsidentenwahl. „Ich kann nicht hinnehmen, dass meine Partei dabei ist, eine Lösung zu verhindern, das ist zu viel“, erklärte Bersani. Der Linken steht es nach dem Sieg bei den Parlamentswahlen Ende Februar zu, einen Kandidaten für das höchste Amt vorzuschlagen.