Moskau warnt vor Militärschlag

Die russische Regierung hat in scharfen Worten vor einem ausländischen Militäreinsatz in Syrien ohne UN-Mandat gewarnt. Ein solches Vorgehen „würde neues Leiden in Syrien verursachen und hätte katastrophale Folgen für andere Länder im Nahen Osten und in Nordafrika“, erklärte das russische Außenministerium am Dienstag. Derzeit gebe es „Versuche, den UN-Sicherheitsrat zu umgehen“. Zudem werde nach „künstlichen und unbegründeten Vorwänden für eine Militärintervention“ gesucht, beklagte das Ministerium.

„Wir fordern unsere US-Kollegen und alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft zur Zurückhaltung auf“, hieß es in der Mitteilung weiter. Das internationale Recht müsse respektiert werden.

Vetorecht

Russland ist der wchtigste Verbündete der syrischen Regierung um Präsident Baschar al-Assad. Bereits am Montag hatte die Regierung in Moskau vor einem militärischen Eingreifen in dem Bürgerkriegsland gewarnt. Da Russland ein Vetorecht im UN-Sicherheitsrat hat, könnte das Land einen Beschluss des Gremiums für einen Militäreinsatz verhindern.

Die USA und weitere Länder wägen derzeit ab, wie sie auf den mutmaßlichen Einsatz von Giftgas in Syrien reagieren sollen. Nahe der Hauptstadt Damaskus wurden nach Darstellung der syrischen Rebellen am vergangenen Mittwoch mehr als 1300 Menschen durch Giftgas getötet.

Vorbereitungen auf Zypern

Auf dem britischen Militärstützpunkt Akrotiri auf Zypern wurden in den letzten Tagen verstärkte Aktivitäten festgestellt. Dem britischen „Guardian“ zufolge deute das auf eine Vorbereitung für militärische Aktionen hin. Die Basis könnte als Hub für eine Luftoperation gegen Syrien genutzt werden. Akrotiri liegt weniger als 150 Kilometer von der syrischen Küsten entfernt.

Großbritannien fordert seit längerem eine verstärkte Unterstützung für die Anti-Assad-Bewegung. Zusammen mit Frankreich hatte London eine Aufhebung des EU-Waffenembargos gefordert. Das Vorpreschen des britischen EU-Mitglieds wird nicht von allen EU-Partner unterstützt. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn zufolge müsste zuerst klar erwiesen sein, dass in Syrien C-Waffen eingesetzt wurden. Dann erst sollten Verantwortlichen ermittelt werden. Der Diplomatiechef warnte vor Aktionen ohne UN-Mandat.