Lügen um Lügen

Dies löste am Donnerstag im Plenarsaal Empörung aus. Le Pen erklärte, Marcel de Graaff von ihrer Fraktion „Europa der Nationen“ habe ohne ihre Zustimmung gehandelt: „Er hat in der Tat viermal in meiner Abwesenheit und ohne meine Genehmigung – ich wiederhole, ohne meine Genehmigung – abgestimmt.“

Parlamentspräsident Martin Schulz wurde aufgefordert, den Vorfall zu untersuchen und Sanktionen zu prüfen. Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber, nannte das Fremd-Votum auf Twitter «mutmaßlichen Betrug».

Suspicions of fraud by #ENF group Chair M Le Pen in today’s voting session : @EPPGroup is asking @MartinSchulz to launch an investigation

— Manfred Weber (@ManfredWeber) 28. Oktober 2015

Der niederländische Parlamentarier de Graaff hatte am Mittwoch mehrfach mit Le Pens Abstimmungskarte votiert. Le Pen gab an, sie habe ihre Stimmkarte an ihrem Platz gelassen, als sie den Plenarsaal verlassen habe. Dies sei übliche Praxis, sagte sie, und de Graaff habe sich lediglich „höflich verhalten“. Er habe ohne ihre Genehmigung gehandelt. Bei den Texten ging es um die künftige EU-Strategie und die Beziehungen zu Balkan-Staaten. Le Pen und de Graaff sind beide Co-Vorsitzende der Fraktion.

Das Parlament prüft jetzt, ob de Graaff bestraft werden soll – mit einer Geldstrafe oder einem vorübergehenden Verbot, an den Sitzungen teilzunehmen. Le Pen selbst hat keine Sanktionen zu befürchten.

Le Pen schießt zurück

Für die „Front National“-Leaderin war Manfred Webers Vorwurf eine Angriff auf ihre Person. Sie hat folglich am Donnerstag auf Twitter mitgeteilt, sie würde wegen Rufmord gegen den EVP-Vorsitzenden klagen.

Totalement innocentée en conférence des présidents au @Europarl_FR, je porte plainte contre @ManfredWeber pour diffamation. MLP

— Marine Le Pen (@MLP_officiel) 29. Oktober 2015

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